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Zum elften Mal hat das Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern am Dienstag im Herkulessaal der Residenz die dringend benötigte Kasse der Stiftung aufgefüllt, mit der neuen Rekordsumme von rund 76.800 Euro (Eintrittsgelder und Spenden vor und nach dem Konzert), was durch … Weiterlesen

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    München Januar 2019           Die BAU ist die Weltleitmesse für Architektur, Materialien und Systeme. Dieses Mal auch in den neuen Messehallen C5 und C6. Sie hat sich als die internationale, effiziente Kontakt- und Geschäftsplattform … Weiterlesen

Neue Software-Angebote (Erweiterung zum Neujahrs-Artikel)

1.1: Ashampoo bietet heute 15.1. – nur an die Newsletter-Bezieher, wozu ich Sie mehrfach eingeladen habe – für 20 Euro (statt 109,-) folhgendes Bundle an: Multimedia Bundle 11 aus 1xAshampoo® Snap 10 1xAshampoo® Slideshow Studio HD 4 1xAshampoo® Photo Optimizer … Weiterlesen

FAHRENHEIT 11/9 – ab 17. Januar im Kino

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Dynamisches Verkehrswachstum am Münchner Flughafen

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Schneemassen in München zum Jahresanfang

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Software-Aktionen von Ashampoo, Softmaker, Engelmann teils weitergeführt

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Politiker – Mitarbeiter – Zuarbeiter

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Ein Wort an die bayerischen Wähler

Offiziell ist der Wahlkampf heute zu Ende gegangen – die Stimmung/die Generallinie in den Medien suggeriert Ihnen
e i n e Richtung -
wenn Sie aber selber denken wollen, dann beachten Sie: Es ist eine Wahl über die Politik i n B a y e r n und nicht im Bund,

und da muß man wohl Bayern, den Zustand Bayerns mit den anderen Ländern, dem Stand dort vergleichen.
Folgerungen für Berlin, Aversionen gegenüber dort (Politik, Parteien, Personen) stehen dort zur Wahl, wenn es dort eine Wahl gibt: bei der nächsten Parlamentswahl.

Dabei sollte man wohl Thema für Thema im Ländervergleich angehen, und dabei werden nicht alle gleich gewichten. Es geht wwohl um
Sicherheit – Wohnungssituation – Gesundheit und Pflege – Arbeit und Einkommenssicherung (inkl. Altersversorgung) – Natur und Umwelt – Verkehr, Infrastruktur ….:
Wie steht Bayern da? Sind die Mängel größer? Was mu8 vor allem für die Zukunft angegackt werden?
Wie bewahren wir unsere Identität, was ist die Hauptpr#gung unserer Gesellschaft? Welche Sorgen sind berechtigt?

Sicherheit: Eine absolute Sicherheit kann es nicht geben, aber was waren die Lücken und Ursachen der Pannen im Bundesgebiet? Welch klare Regularien braucht die Ploizei? Meine Empfehlung: Sich nicht von vornherein aufregen über das PA, sondern auch mit Vertrauen abwarten (Es gab bisher keinen einzigen Fall von Überschreitung, und da sollte man auch Vertrauen haben in die Überwachungskommission, die von einem Mann geleitet wird, der als Gerichtspräsident nicht nur stumme Willfährigkeit gegenüber den Regierenden aufgefallen wäre, vorsichtig gesagt).

Kreuz in Ämtern: Es ist nicht nur ein Kultsymbol der christlichen Kirchen (zur Verehrung), sondern auch ein Kultursymbol des Abendlandes – zur Kenntnisnahme, ohne daß man vor ihm einen Akt setzen muß (siehe Gesslerhut und Wilhelm Tell): Jeder Atheist und jeder Moslem kann einfach vorbeigehen (aber letzterer hat wegen unserer christlciehn Einstellung Aufnahme gefunden).

Migrationsthema h e u t e (gemeint ist damit die Flüchtlingssituation aus der Weltlage, nicht die spezifische der Nachkriegsjahre):
- Wir haben die Erfordernisse der Wirtschaft und den Geburtenrückgang.
- Die Fluchtursachen sind ein Weltproblem, ein Problem der UNO als Staatengemeinschaft – das UNHCR ist zuständig und müßte der Generalregulator sein (Exterritorialität und Finanzierung), und auf Anregung der UNO wurde die Genfer Flüchtlingskonvention von mehr als 140 Staaten unterzueichnet: Sie haben in einer Übereinkunft eine gemeinsame Lösung zugesagt, zusammen haben sie keine Obertgrenze – aber jeder einzelne Staat sehr wohl!
Zudem wurde klar definiert:
Asylanten sind aus völkischen/ethnischen und religiösen Gründen Bedrohte und Verfolgte,
Konventionsflüchtlinge sind aus politischen Gründen Verfolgte – beide genießen vollen Schutz;
die dritte Gruppe sind die, die sich vor Krieg in Sicherheit bringen – sie genießen subsidiären Schutz, solange die Situation andauert (also vorübergehend, sekundär): von den Unterzeichnerstaaten und den UN-Mitgliedsstaaten.

Für mich ist eine Partei nicht wählbar – weder im Bund noch in einem Land – , die an dem vorbei grundsätzlich und programmatisch
- alle als Asylanten bezeichnet
- alle in Deutschland aufnehmen will!

Dazu: Wenn Flüchtende europäischen Boden betreten (ohne Übereinkunft nmit dem UNHCR), dann ist die EU (Europäische Union) als ganze für die Abwicklung, Finanzierung und Verteilung zuständig und nicht ide zufüllig geographisch an den Aussengrtenzen liegenden Staaten.

Wenn unsere Politiker nicht an den Wurzeln UNHCR, Genfer Flüchlingxkonvention und EU-Statut ansetzend Lösugen suchen und auch nicht gegen die Fluchtursachen vorzugehen imstande sind, wenn sie sich monate-jahrelang an Wörtern festklammernd (“Obergrenze”,”keine Obergrenze”) bekriegen und europagerecht aktiv werden, dann sind sie dort nicht wählbar, wo sie zu Diskussion stehen: Im Bund, bei Bundeswahlen – und nicht bei Landeswahlen.

MünchenBlick/ Walter Schober

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
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