• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

Dominik Brunner wäre heute 60 Jahre alt geworden, wenn … Feier der Stiftung und der Johanniter

München war über den Mord am Bahnhof Solln erschüttert. Um den Geist des Einsatzes aus Zivilcourage für Mitmenschen in Gefahr am Leben zu erhalten in der Zeit des Wegsehens, eher des Gaffens und Fotografierens, um seinem Lebenseinsatz bleibenden Sinn und … Weiterlesen

Richtfest beim Institut für Chemische Epigenetik

      München Mai 2019   Die LMU erweitert ihren Campus Großhadern/Martinsried um ein zentrales Element. Der Neubau, in dem Forscher wichtige Mechanismen genetischer Steuerung untersuchen, nimmt Gestalt an.       Am nordwestlichen Eck des Campus Großhadern/Martinsried entsteht … Weiterlesen

NUR EINE FRAU – seit 09. Mai im Kino

(Robert Tanania) In dem Film NUR EINE FRAU lässt die Regisseurin Sherry Hormann (WÜSTENBLUME) das Ehrenmord-Opfer Aynur (Almila Bagriacik) selbst zu Wort kommen und die Geschichte ihres eigenen Lebens und ihres Todes erzählen. Es ist die Geschichte der Jungen Frau … Weiterlesen

Streitgespräch über Meinungsfreiheit und den Stadtratsbeschluss „Gegen jeden Antisemitismus…“

(Robert Tanania) Am Samstag, den 18. Mai 2019, um 19:00 Uhr, findet ein Streitgespräch über Meinungsfreiheit und den Stadtratsbeschluss „Gegen jeden Antisemitismus“ im Hansa-Haus in München Stadt. Für das Pro für diesen Stadtratsbeschlusses tritt Herr Dr. Oren Osterer, Autor der … Weiterlesen

Wahl der Bayerischen Bierkönigin im Löwenbräukeller am kommenden Donnersrtag

. 18 Uhr. Festabend zur Wahl der Bayerischen Bier-königin 2019/ 2020 . In diesem Jahr darf man ein kleines Jubiläum feiern – die Wahl zur 10. Bayerischen Bierkönigin! Es haben sich 57 junge Damen aus ganz Bayern um dieses Amt … Weiterlesen

#4 Tage High END in München

              München Mai 2019               Wie bekomme ich die „Faszination Musik“ ins heimische Wohnzimmer? Ideen und Anregungen bietet die heute am  9. bis 12. Mai die HIGH END, … Weiterlesen

#AIRBUS wird 50

            München Mai 2019           Der deutsche Wirtschaftsminister Karl Schiller und der französische Verkehrsminister Jean Chamant unterzeichneten am 29.Mai 1969 einen Vertrag über die gemeinsame Entwicklung eines Verkehrsflugzeugs. Das war der … Weiterlesen

Morgen Europatag – aktuelle Stellungsnahme

Der Europatag erinnert an die berühmte Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 9. Mai 1950. In dieser stellte Schuman seine Idee einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vor. Sein Vorschlag war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution … Weiterlesen

maiTUM – das Frühlingsfest der Techn.Universität, mit Schafkopfturnier

Seit 2015 übernimmt die Studentenvertretung mit Unterstützung der TUM-Leitung auch in ihrem Bereich die bayerische (eigentlich “bairische”) Tradition des Mai-Beginns: Baum und Feiern. Wissenschaftliche Arbeit mit allen technologischen Möglichkeiten von heute erfordert fachübergreifendes Teamwork, also Kommunikation – bis hin zu … Weiterlesen

# HIGH END 2019

    München Mai 2019         Nur noch wenige Tage denn ist es wieder so weit. München ist der Standort der HIGH END, unserer bekannten, beliebten und erfolgreichen Spezialmesse, die in Europa im wahrsten Sinne des Wortes … Weiterlesen

Kunst-Experimentierfeld eröffnet heute (19 Uhr) in Laim – als Zwischennutzung

Ein Gebäude mit Gewerbe/Büro und Fitnessräumen, noch dazu wenige Schritte vo einer U-Bahn-Station hat sich überlebt – was fämgt man mit der 4000 qm-Leere an? Abreissen und zB Wohnungen bauen? Das geht nicht so schnell! Da hatten einige Leute eine … Weiterlesen

Gastro Fühling in München

      München April 2019     Das Highlight der Branche: Die Gastgeber Bayerns feierten den alljährlichen GastroFrühling auf dem Münchner Frühlingsfest. Beim größten Branchentreff in Bayern versammelten n sich rund 2.500 Gastronomen und Hoteliers, um ein eindrucksvolles Signal … Weiterlesen

Oltimer Treffen in München

      München April 2019           ACM-Oldtimertreffen: Auto-Klassiker auf der Theresienwiese. Korso auf dem Frühlingsfest.Der ACM ist Mitglied im ADAC. Fotoshooting am Trabi. United States Marin. Willys Jeeps USA military Police Car MP. Ulrike Feicht … Weiterlesen

Cornelia Corba als Schwabinger Gisela am 15. Mai im Vereinsheim

(Robert Tanania) Mit ihrer Konzert-Show „Aber der Nowak lässt mich nicht verkommen“ schreibt Cornelia Corba ein Stück Münchner Zeitgeschichte. In der Show wird die Geschichte der jungen, lebenslustigen Gisela Jonas, der jüngsten Wirtin Deutschlands, in der 1952 aufblühenden Bundesrepublik, erzählt. … Weiterlesen

SPD und AFD Gemeinsamkeiten

        München April 2019   Video: https://www.youtube.com/watch?v=SVM_HyHg6pM   Die AfD und SPD sind beim Weber-Skandal um Nordstream 2 gleicher Meinung. Manfred Weber von der CSU/CDU arbeitet nach deren Meinung nur für sich und seine Karriere. Deutschlands Interesse … Weiterlesen



Feierliche Neuerrichtung eines Gerichtes

Bayerisches Oberstes Landesgericht

Ministerpräsident Dr. Söder und Justizminister Prof. Dr. Bausback feierten heute in einem Festakt die Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts und führten desen neuen Präsidenten Dr. Heßler in sein Amt ein.
Söder: “Ein Leuchtturm innerhalb der bayerischen Justiz und ein starkes Signal für Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns.”
Bausback: “Bayerisches Oberstes ist i-Tüpfelchen auf unserer erfolgreichen Rechtspolitik der letzten Jahre!”
Ministerpräsident Dr. Markus Söder sagte in seiner Festrede weiters: “Die Wiedererrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ein echter Mehrwert für die bayeri-sche Justiz und die Menschen in Bayern. Wir setzen ein starkes Signal für die Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns. Die ohnehin schon hohe Qualität der Rechtsprechung bayerischer Gerichte wird durch die-ses Leuchtturmprojekt weiter gestärkt. Durch die Vereinheitlichung von Ent-scheidungen sorgen wir für mehr Rechtssicherheit und Vertrauen in den Rechtsstaat.”

Justizminister Bausback betont in seinem Grußwort: “Mit dem neuen Bayeri-schen Obersten Landesgericht setzen wir das i-Tüpfelchen auf unsere erfolg-reiche Rechtspolitik der letzten Jahre. Denn: Wir knüpfen nicht nur an die große Tradition des Bayerischen Obersten an. Mit der Neuerrichtung machen wir unsere bayerische Justiz noch stärker und um ein bundesweites Alleinstel-lungsmerkmal reicher! Darauf bin ich sehr stolz und freue mich, diesen histori-schen Tag mit Ihnen heute feiern zu können.”
An den neuen Präsidenten gerichtet sagt Bausback: “Sie treten in große Fuß-stapfen Ihrer ehrwürdigen Vorgänger. Aber ich bin überzeugt: Mit Ihrem enor-men Sachverstand, Ihrer ausgeprägten Führungskompetenz, Ihrer großen Er-fahrung und Ihrer außergewöhnlichen Kommunikationsfähigkeit sind Sie die ideale Besetzung für diese herausragende Position des ersten Präsidenten unseres neu errichteten Bayerischen Obersten Landesgerichts! Hierzu gratu-liere ich Ihnen von ganzem Herzen und wünsche Ihnen für Ihre herausfor-dernde und besonders verantwortungsvolle neue Tätigkeit eine stets glückli-che Hand!”
Das Gericht mit Sitz in München und gesetzlich garantierten Außensenaten in Bamberg und Nürnberg wird künftig wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Zeitgleich mit der Errichtung des Gerichts zum 15. September 2018 sind die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten (Revisionen und Rechtsbeschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über Landes-recht) auf das neu errichtete Bayerische Oberste übergegangen. Die Aufga-benübertragung im Strafrecht – insbesondere Revisionen und Rechtsbe-schwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte – folgt sukzessive.

MünchenBlick/ Walter Schober (nach einem Text der Pressestelle des Ministeriums)

Über RedBuero Schober

Funktion des Redaktuers von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, POLITIK veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort auf Feierliche Neuerrichtung eines Gerichtes

  1. Pingback: solars.biz

Hinterlasse eine Antwort