• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

European Championships Munich 2022

(Robert Tanania) Heute beginnt mit den European Championships Munich 2022 das größte Multisportevent in Deutschland seit den Olympischen Spielen von 1972. Unter dem Slogan „Back to the Roofs“ finden seit heute neun spannende und vielfältige Europameisterschaften statt. Bis zum 21. … Weiterlesen

Neues Logo für das Münchner Oktoberfest

          München August 2022     Das neue   Logo mit dem Buchstaben “O” ist das zentrale Symbol für den neuen Markenauftritt des Münchner Oktoberfests. Wiesn-Chef Clemens Baumgärtner stellte bei der Wiesn-Pressekonferenz das neue Designkonzept vor. … Weiterlesen

Geballte Strafjustitz unter einem Dach

        München Juli 2022     Münchner Strafjustizbehörden künftig zentral unter einem Dach   Bauminister Christian Bernreiter und Justizminister Georg Eisenreich danken Planern und   Handwerkern     39.000 Quadratmeter Nutzfläche, Platz für 1.300 Beschäftigte und 54 Sitzungssäle: … Weiterlesen

50 Jahre BMW Hochhaus

      München Juli 2022     Die BMW Zentrale in München  ist eine bekannte Sehenswürdigkeit für Einheimische und wiederkehrende Besucher gleichermaßen. Sie liegt im Norden der Stadt, nur einen Steinwurf vom Olympiastadion entfernt. Im Hintergrund des Gebäudes erheben … Weiterlesen

Sommerfest des Bayerischen Landtages 2022

      München Juli 2022         Erstmals nach der Corona-Pandemie fand  dieses Jahr wieder der Sommerepfang des Bayerischen Landtages statt. Leider können wir nicht über diesen Empfang berichten das wieder einmal das Ausgrenzen gegen Fremde greift,wie … Weiterlesen

Hoch auf dem bunten Wagen vorn..

        https://www.youtube.com/watch?v=ogsdW-u1NeA&t=17s   München  Juli 2022     Höhepunkt am Wochenende war die PolitParade, bei der ab Samstagmittag zahlreiche bunt geschmückte Wagen und Gruppen durch die Münchner Innenstadt ziehen – in diesem Jahr übrigens auf neuer Strecke, … Weiterlesen

Sommerempfang 2022 Handwerkskammer München

      München   Juli  2022     Der diesjährige Sommerempfang 2022 der Handwerkskammer Oberbayern  fand dies Jahr wieder statt, leider können wir nicht darüber berichten wegen dem Ausgrezen seitens der Hanwerkskammer.           http://www.europaeischepresseagentur.eu/42962/#.YtCT5c9CS70     … Weiterlesen

Spatenstich für mehr als 600 Wohnungen und drei Kitas – „Südliches Oberwiesenfeld“

(Robert Tanania) Gestern war der Spatenstich für den zweiten Bauabschnitt des Bauvorhabens „Südliches Oberwiesenfeld“ der Stadibau GmbH. Bei dem Bauvorhaben werden insgesamt 611 Wohnungen für Staatsbedienstete und drei Kindertagesstätten entstehen. Der Spatenstich fand in Anwesenheit von Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus … Weiterlesen

Sommerempfang 2022 der Erzdiozöse München/Freising

          München Juli 202               Erst mals nach Corona veranstaltete die Erzdiozöse Freising in München ihen jährlichen Sommerempfang. Leider können wir nicht wegen AUSGRENZUNG nichts darüber berichten. In einem grossen … Weiterlesen

Das 41. Kaltenberger Ritterturnier in Kaltenberg

          München Juli 2022                   Das größte neuzeitliche Ritterturnier der Welt findet endlich wieder statt. Nach der Corona-Pause meldet sich das Kaltenberger Ritterturnier zurück. Und wie! Mit der … Weiterlesen

Dressur, Springen und Geländeritt im CORONA Reitsportverein

          München Juli 2022             Termin   Dressur, Springen und Geländeritt   Turnier im Reitverein Corona, München Solln e.V.     Am 9. und 10. Juli 2022 veranstaltet der Reitverein Corona … Weiterlesen

Waldgottesdienst im Forstenrieder Park

      München Juli 2022                         Heute fand wieder der traditionelle Waldgottesdienst in Münchem, im Forstenrieder Park statt. Bei Kaiserwetter mit seinen warmen Temperaturen und Sonnenschein begann der … Weiterlesen

DIE GESCHICHTE DER MENSCHHEIT – seit 16. Juni im Kino

(Robert Tanania) Der Blick in die Menschheitsgeschichte gibt mehr Fragen als Antworten. Egal ob Neantertaler, Christoph Columbus oder etwa Stauffenberg: Keiner weiß es so wirklich, wie sich die Dinge damals in der Historie der Menschheitsgeschichte wirklich abgespielt haben. Nun ist … Weiterlesen

Grundsteinlegung für die neue Sportstätte des Bayerischen Yacht-Clubs e.V. in Starnberg

(Robert Tanania) Der Bayerische Yacht-Club e.V. in Starnberg ist für seine erfolgreiche Nachwuchsarbeit bekannt. Gerade auch die Jugend- und Juniorenabteilung wächst immer weiter und segelt auch bei Sportwettbewerben ganz vorne mit. Damit dafür die Rahmenbedingungen verbessert werden, beginnt nun der … Weiterlesen

Kunstausstellung im Schloss Höhenried

      Bernried Juni 2022           Nur wenige Minuten fußläufig befindet sich daas Schloss Höhenried mit seiner  gepflegten Parkanlage. In diesem ansprcehenden Ambiente findet die Kunst und Kunsthandwerkerausstellung vom 4.bis zum 5.6 2022 statt.   … Weiterlesen



Impfverantwortung gesetzlich einführen – sofort, Konsequenzen-Zeitplan festlegen

“Weniger Gerede – mehr Ideen,
weniger Interessen – mehr Gemeinsinn” –
das war die Lebenserfahrung, auch nach manchen Irrwegen im Leben, eines ehemaligen Deutschen Aussenministers
kurz vor seiner Ermordung (deswegen?).

Das wäre doch ein sehr aktueller Neujahrswünsch!

Die Chefredaktion

Wie sehr es gerade daran fehlt (an Ideen aus einem Nachdenken über Ursachen, Zusammenhänge, Folgerungen in ganzheitlicher Sicht,
an Gemeinsinn mit Einsicht und Anerkennung von Folgerungen daraus)
tritt in unserer hochaktuellen Lage deutlich zutage, vor allem:

1. Ich stelle fest, daß das “Geschreibsel” (vertritt das “Gerede”, die Diskussion) über das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Karlsruhe
ausschließlich von “Interessen” (Regierungen, Politiker zu kritisieren, denen von vornherein und nicht überprüft Versäumnisse vorzuwerfen,
den Berufsstand der Beamten/Juristen dabei zu übersehen) geleitet ist,
daß unter den Tisch fällt, wovon das Gericht erstmals klar formulierend ausgeht:

“Abwehr von Gefahren für Leben und Gesundheit“, “überragend zu den Gemeinschaftsbelangen
der Gesellschaft gehörend” (das heißt doch: aller),
“konkret Rahmenbedingungen des Staates”.

Das bedeutet doch, daß alles, was Leben und Gesundheit aller schützt, alles andere (sogenannte Freiheiten) “überragt”,
damit auch nie “unverhältnismäßig, unangemessen” (und andere Formulierungen) sein kann.
Zudem müssten Richter erkennen, daß sie nicht in allen Fragen d i e Experten sind (zB ihr Urteil über die DIVI, ein
Kollegium von Medizinern – wsie selbst nicht sind). Dazu hat die neue Regierung den Expertenrat installiert.

2. Aus zitierter Gerichts-Basis ergibt sich, daß Legislative und Exekutive der BRD alle Staatsbürger/innen
zum Schutz sowohl eigenen Lebens und Gesundheit als auch der anderen in der Gesellschaft verpflichten kann,
was bei einer Epidemie, die durch Übertragung verbreitet wird, die ausgesprochene Verantwortung jeden Bürgers/in
- zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Kontakten als auch
- zu einer von EMA und nationalen Institutionen erfolgsempfohlenen Schutzimpfung beinhaltet.
Diese Verantwortung bedingt eine Selbstverpflichtung eines/r jeden.

Ausgenommen aind Personen, denen eine zuständige Kommission dies aus medizinischen Gründen zugesteht.
Sie beginnt andererseits mit der Einladung mit Datum und Ort der Impfung (was die Verfügbarkeit des Impfstoffes mitbedingt).
Wer das Fakt setzt, dieser Einladung nicht nachzukommen und damit seiner solidarischen Verantwortung/Selbstverpflichtung und
nunmehr ausgesprochenen Verpflichtung nicht nachzukommen,
auch mit Berufung auf eigene Entscheidung, muss die Konsequenzen seiner freien Entscheidung übernehmen:
Er verliert den Solidaritätsanteil an den Behandlungskosten im Falle einer Erkrankung (wie bereits an anderer Stelle ausgeführt)
und muß die Bereitschaft zur Kostenübernahme durch sich selbst oder seine Familie schriftlich vorlegen (was vorsorglich auch dem Nachlassgericht zugeleitet wird).
Es ist zudem Betroffenen gegenüber nicht zu begründen, daß im Falle von völlig ausgelasteten Intensivbetten bei von der zuständigen Kommission festgestellter gleicher Dringlichkeit
nicht einem Ungeimpft-Coronaerkrankten eher der riskantere Verlegungstransport zugemutet werden kann. (Ich hoffe sehr, daß der Fall nie eintritt).

3. Bei dieser Begründung des Obersten bundesdeutschen Gerichtshofes ist es keinem anderen Gericht mehr möglich, eine Demonstration zu genehmigen:
Das Recht auf eigene Meinung muß jeder auf andere Weise ausüben, wenn alle die Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht erfüllen
bzw. bei Kontakten pro Kalendertag einen PCR-Test (nicht Schnelltest!) vorweisen müssen.
Wenn Kindern Fernunterricht bzw. IT-Unterricht zugemutet wird, können entsprechende Wege (auch per Post , Unterschriftenlisten…)zur Äußerung freier Meinung zugemutet werden.

Wenn vereinzelt Gerichte ihr Unwohlsein über ihnen unumgängliche erscheinende Urteile ausdrücken, so sollte das alle 3 Säulen der Gesellschaft stutzig machen
und zudem die Rechtswissenschaft (nicht mit der Jurisprudenz einfach gleichzusetzen). Müsste man nicht zusammenarbeiten (inklusive Expertenrat)
und legislativ nachbessern (in Sätzen und Begriffen)?!
Das bedeutet keineswegs ein Weisungsrecht an die Richter (dieser Ausschluss ist an sich richtig)!

strong>4. Wo ist die Solidarität gegenüber dem Pflegepersonal, gegenüber den Polizisten und Mitarbeitern in der Infrastruktur (die für alle arbeiten und
sich dabei besonderer Gefährdung aussetzen), sowie gegenüber denen, die ihren Beruf nicht mehr ausüben können und in Existenznöte geraten?

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, GESUNDHEIT, POLITIK abgelegt und mit , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort