• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

SKYSCRAPER – seit 12. Juli im Kino

(Robert Tanania) In dem schwindelerregenden Actionfilm SKYSCRAPER brilliert der Star-Schauspieler Dwayne Johnson in der Hauptrolle. Der Film hat eine visuelle Wucht.   Die Story Für den ex-FBI-Einsatzleiter Will Sawyer (Dwayne Johnson) wird die neue berufliche Herausforderung in Hongkong zum Albtraum. … Weiterlesen

Die Reihe der Denkfehler kann das Migrationsproblem nicht lösen!

Alle Politiker zäumen das Pferd von hinten auf – und merken dann nicht, daß sie dann in die Rolle des Pferdes schlüpfen, das nach hinten ausschlagen muß bzw. als Wahlkämpfer mit Genuss nach hinten ausschlägt. Das Pferd richtig von vorne … Weiterlesen

Grundsteinlegung für innovativen Mobilitätshotspot

        München Juli 2018           Mit der Grundsteinlegung am Freitag, den 13. Juli 2018 geht der Bau des Mobilitäthotspots am Thomas-Wimmer-Ring in die Phase des Rohbaus. Die zwölf Meter unter der Erde gründende … Weiterlesen

“Asyl” – durch wen, wo und wie?

1. Wer politischer Verfolgung ausgesetzt ist und als Zivilist von Krieg bedroht ist und Schutz sucht, muß diesen Schutz bekommen – soweit so gut. Aber die Gesamtheit der Staaten der Welt ist herausgefordert, die ganze Weltgemeinschaft – nicht Deutschland allein. … Weiterlesen

“Flüchtlingseinigung” von gestern und SPD – insbesondere Thema “Transitlager”

Ja, die Union hat ihre “Einigung” der SPD “vor die Füße gekarrt” (so die Grünen). Aber Fakt 1 ist: In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD insbesondere bei der Ressortaufteilung die Union knallhart erpresst. Diese mußte zustimmen, um überhaupt eine Regierung … Weiterlesen

Museum 5 Kontinente: Carpet Diem am Sonntag 16 Uhr

Das nächste Treffen der Münchner Teppichfreunde in der nun doch wieder fortgefühtten Reihe findet am kommenden Sontag statt: Das Thema ist Keine Anst vor Teppichstrukturen. Von gesponnenen und gezwirnten Fäden Es referieren Renate und Peter Oettl aus Linz. Jeder weiß, … Weiterlesen

Politiker verfehlen Thema – Seehofer will Richtiges

Keiner der streitenden Politiker merkt, daß sie aneinander vorbeireden: 1. Seehofer will anderswo registrierte Flüchtlinge, die n o c h n i c h t in Deutschland sind, abweisen - Merkel verhandelt über die R ü c k f ü … Weiterlesen

CANDELARIA – ab 05. Juli im Kino

(Robert Tanania) Der Film spielt im Havanna des Jahres 1994. Mittlerweile leidet der Inselstaat in der Karibik unter der Verschärfung des Wirtschaftsembargos durch die USA, und unter dem Ende der Sowjetunion, die Kuba bisher wirtschaftlich unterstützt hat. Die politische und … Weiterlesen

GWG baut auch Kinderkrippen sowie für Caritas- und Volkshochschul-Einrichtungen

Die zur Zeit laufenden Jubiläums-Feiern geben den Anlass für den Hinweis, daß die Wohnungsbaugesellschaft kürzlich z.B in Moosach eine Einrichtung für die Volkshochschule München fertiggestellt und übergeben hat und am Westpark den Großteil eines neuen Gebäudes für die Einrichtungen der … Weiterlesen

Intersolar 2018 eröffnet

    München Juni 2018            Die Intersolar Europe 2018 sendet schon heute positive Signale in den Markt: Bereits drei Monate vor Veranstaltungsbeginn sind die Ausstellungsflächen ausgebucht – ein Spiegelbild der weltweiten Photovoltaik (PV)-Entwicklung. Rund um … Weiterlesen

“Streit um Asylpolitik” – Teil 2: Europa – Deutschland – Bayern. Fehler der Vergangenheit. Aussengrenzen Europas und auch Deutschlands

Die Bundeskanzlerin sagt, die Gesamtproblematik (falsch eingeengt auf “Asylpolitik” – richtiger “Migrationspolitik”) sei 1. eine “europäische Herausforderung“.- Ja sicher, aber doch für die Weltgemeinschaft – alle Religionen und Humanisten sind gefordert. 2. “die eine europäische Antwort erfordert“. Ja wo ist … Weiterlesen

“Streit um Asylpolitik” : wirklich?(Teil1) = verkürzt und damit falsch – wie die EU-Praxis insgesamt

Der hitzige politische Streit dieser Tage muß sehr differenzierend auf die Sachebene gestellt werden, es muß auf die Wortbedeutungen eingegenagen werden, es muß der richtige Ansatzpunkt gefunden werden. Nicht allein in der Bundesrepublik, sondern in ganz Europa ist die einschlägige … Weiterlesen

30 Jahre Tollwood – Miteinander

    München Juni  2018       Schon 30 Jahre Tollwood Sommerfestival,… 2018 eröffnet am 27.Juni bis 22.Juli unter dem Motto “Miteinander” Im Jubiläungssommer 2018 bedankt sich Tollwood bei allen Besucher für 30 Jahre Treue. Die Musikarena für Große … Weiterlesen

Aus den Juni-Aktivitäten des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Das Ministerium steht bekanntlich unter neuer Leitung: Frau Michaela Kaniber ist auf Helmut Brunner gefolgt, als Wirtstochter gewiss an der richtigen Stelle gelandet (Bei der Spargelpräsentation konnten wir sie schon erstmals in Aktion vorstellen) 1. Am 6.Juni hatten die Maschinenringe … Weiterlesen

Metropolregion München feiert sein Zehnjähriges Jubiläum

  Starnberg Juni 2018   Am 12. Juni 2018 feierte der Verein Europäische Metropolregion München sein zehnjähriges Jubiläum auf der MS-Starnberg. Bei ca 230 Gästen dem Münchner Landrat Christoph Göbel sowie Landrat von Starnberg Karl Roth zehn Jahre Miteinander der … Weiterlesen



Müsste ein Koalitionsvertrag nicht ein Partnerschaftsvertrag sein?

Wenn es jetzt doch um eine große Koalition von CDU/CSU und SPD geht, so darf nicht wie zuletzt mit “Unverhandelbarem”, “roten Linie” bzw “unverzichtbaren Bedingungen” bzw. “Zugeständnissen”, nicht mit “Wenn die uns wollen/brauchen: nur mit unserem Wahlprogramm!” in die Gespräche gegangen werden.

1. Die Wahlprogramme sind eine gewisse Vorlage für die Gespräche, aber sie sind vom Wahlvolk gewichtet worden!
Keine Partei hat eine über 50-prozentige Zustimmung bekommen, aber die CDU/CSU eine von 33 %, die SPD eine von 20,6 % (immerhin die zweithöchste). Dieses Verhältnis muß a u c h in das Ergebnis der Verhandlungen eingehen.

2. Daß beide Parteien mit der GroKo nur dieses Ergebnis erzielten, beide trotz durchaus gegebener Leistungen Stimmen und damit Zustimmung verloren haben, beinhaltet a u c h eine Partnerschaft – auch eine zum gemeinsamen Hinterfragen.
Da beide aber trotzdem die meiste Zustimmung bekommen haben und eine Alternativlösung sich zerschlagen hat,
da das Parlament, so wie gewählt, verantwortlich ist, aber eine handlungsfähige und entscheidungsfähige Regierung als Exekutiv-Organ braucht,
verlangt das von beiden Parteien eine echte Partnerschaft für die Zukunft des Landes und seiner Menschen,
in der gegebenen Situation auch mit Blick auf die Anliegen der Menschen, die den übrigen Parteien mit 46,4 % zugestimmt haben. Da wäre die sogenannte “Schnittmenge” gewichtet herauszuholen.

3. Es muß zu einem gemeinsamen Wollen kommen:
- in gemeinsamen Zielen (Langzeitziele – Ziele in der Regierungszeit aus einer Gesamtverantwortung heraus – realistische Etappenziele)
- in diesem Rahmen mit jeweiligen Akzenten (nicht aber mit Ausschließlichkeit, gegen den anderen; jedes Ministerium bekommt dann sein Terrain übertragen)
- Anliegen und erzielte Leistungen werden gegenseitig anerkannt, auch der Öffentlichkeit gegenüber.

Das ist das Neue in meinem Verständnis von Partnerschaft und das müßte dem jeweiligen “Juniorpartner” in einer Koalitionsregierung die Sorge nehmen, daß seine Verdienste und Erfolge dem “Mehrheitspartner” zugeschrieben werden. Beide müssen als Partner auftreten!

Was ich mir vorstelle, geht aus meinen bisherigen Artikeln hervor:
27.9. Der Begriff “Obergrenze” – politisch erreichbar?
29.9. Anmerkungen zur Wahl un zur Regierungsbildung
16.11. Anmerkungen zu: Parteiengespräche/Gegierungsbildung
18.11. Unbedingt Jamaika?
19.11. Ein anderes politisches Thema: Ist die Landwirtschaftspolitik Bayerns vorbildhaft auf dem richtigen Weg? (in Etappen zu schreiben)
22.11. Zum bisherigen Scheitern und den Reaktionen
28.11. Welchen Stellenwert hat die Genfer Flüchtlingskonvention?
30.11. Zur politischen Hysterie bezüglich Glyphosat-Regelung und Söder/Herrmann

MünchenBlick/ Walter Schober

P.S.: Wenn Juristen, Funktionsträger .. einwenden, das Wort “Partnerschaftsvertrag” sei in Gesetzestexten nicht vorgesehen, so meine ich,
daß Koalitionäre an Verhandlungen für einen “Koalitionsvertrag” in der Haltung “Partner” sowohl herantreten, dies dann wörtlich einfließen lassen und am Ende der Öffentlichkeit gegenüber aussprechen können, dem Partner seinen Anteil zugestehend und alles gemeinsam verantwortend.

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, POLITIK abgelegt und mit , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort