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DER GEHEIME GARTEN – seit 15. Oktober im Kino

(Robert Tanania) DER GEHEIME GARTEN ist die neue verzaubernde Literaturverfilmung des gefeierten britischen Regisseurs Marc Munden und basiert auf dem gleichnamigen Klassiker der Weltliteratur von der Schöpferin von DER KLEINE LORD, Frances Hodgson Burnett. Der Film besticht durch seine farbenprächtigen … Weiterlesen

Sudetendeutsches Museum eröffnet

            München   Oktober  2020               Heuer am 12.Oktober wurde nach zwei Jahrzehnten  das Sudetendeutsche Museum in der Hochstrasse in München um 11 Uhr eröffnet Innerhalb der vielfältigen deutschen Museumslandschaft … Weiterlesen

GEWOFAG-Richtfest im Prinz-Eugen-Park

München, 8. Oktober 2020. Gemeinsam mit Münchens 3. Bürgermeisterin Verena Dietl feiert die GEWOFAG ein Richtfest für gleich mehrere Projekte im Prinz-Eugen-Park. Auf dem ehemaligen Kasernengelände in Bogenhausen errichtet die GEWOFAG insgesamt fast 700 bezahlbare Wohnungen und vielfältige soziale Einrichtungen. … Weiterlesen

Für Teppichfreunde: Absage “Carpet Diem” in München – dafür neue Ausstellung in Würzburg

Wegen fehlender Reise-Erlaubnis (koronabedingt) aus Großbritannien in die BRD musste der Termin leider abgesagt werden. Als Ersatz werde ich hier in den nächsten Tagen den Freunden antiker orientalische Textilkunst einen Bericht über das Symposion “Nische und Lebensbaum” anfangs September in … Weiterlesen

JIM KNOPF UND DIE WILDE 13 – seit 01. Oktober im Kino

(Robert Tanania) JIM KNOPF UND DIE WILDE 13 ist die Realverfilmung von Michael Endes gleichnamigen Roman und eine der aufwendigsten und teuersten Kinoproduktionen der deutschen Filmgeschichte. Der Film ist zweieinhalb Jahre nach dem Kinostart von „JIM KNOPF UND LUKAS DER … Weiterlesen

Für Teppichfreunde: Carpet Diem am 11.10. im Museum der 5 Kontinente

Antike Teppiche aus den Oasen Ost-Turkestans Markus Voigt, London Im Westen der Taklamakan-Wüste, im Tarim Becken, waren in den Städten Kashgar, Yarkand und Khotan uigurische Teppichknüpfer*innen beheimatet, die außergewöhnliche Stücke herstellten. Deren wichtigste Gestaltungsmerkmale werden vorgestellt und verschiedene Theorien über … Weiterlesen

Ausstellungs-Kultur im Umfeld Münchens (2 Beispiele: Schafhof und Wolnzach)

Über das Europäische Künstlerhaus Oberbayern (Freising, Am Schafhof) habe ich schon mehrfach berichtet – am Freitag dieser kommenden Woche wird es eine neue Eröffnung geben, koronabedingt im Freien), die diversen Dachauer Aktivitäten hielt ich auch im Auge. Neu aufmerksam geworden … Weiterlesen

Polnische Geschichtsepisode – für uns bedeutsam

Der 17. September 1939 ist in der polnischen Geschichte ein besonderer Tag: Die Schlacht an der Weichsel – als “Wunder an der Weichsel” bezeichnet Zur Erinnerung lud Marcin Król, Konsul der Republik Polen in München, zu einer besonderen Ausstellung in … Weiterlesen

Spätsommer bringt Führungswechsel in der bayerischen und auch Münchner Polizei – und auch im Umfeld

Eine Pensionierung in den Chefetagen löst oft konsequenterweise eine Kettenreaktion aus, so auch hier:: Der Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes darf sich in den Ruhestand verabschieden – der Inspekteur der Bayerischen Polizei im Innenministerium folgt nach – ihm folgt wiederum der … Weiterlesen

HELLO AGAIN – EIN TAG FÜR IMMER: seit 17. September im Kino

(Robert Tanania) Die attraktive junge Frau Zazie (Alicia von Rittberg) lebt zusammen mit ihren zwei besten Freunden Anton (Edin Hasanovic) und Patrick (Samuel Schneider) in einer WG. Alle drei haben eines gemeinsam: Sie alle sind beziehungsunfähig. Weil die Nächte lang … Weiterlesen

Neuer Vorstand der Diakonie und Inneren Mission der Ev. Kirche

Letzten Freitag wurde Pfarrer Thorsten Nolting in sein Amt eingeführt – angetreten in Nachfolge von Pfr. Günther Bauer hat er es schon im Juni. Bezeichnend für mich ist, daß diese Einführung in einer Kirche (Lukaskirche) stattfand und in Form einer … Weiterlesen

Heute wäre Oktoberfest-Beginn – was haben wir stattdessen aber doch?

Auch die, die nicht betroffen sind, sollten die Zahlen über die weltweiten Erkrankungen ernst nehmen – in Wien sind sie eindeutig Fakt, und in München ist seit gestern wieder eine Verschärfung eingetreten. Wir sollten alle wirklich abwägen: Vernunft und Verantwortung … Weiterlesen

Endlich is ozapft hiess es kurz nach 12 Uhr im Jahre 2016

  Rückblick   Ein kleiner Einblick auf das Münchenr Oktoberfest das dieses Jahr leider wegen Corona ausfallen muss         Oktoberfest München                   München September 2015       Das … Weiterlesen

Zur bayerischen Coronatest-Panne – und zu unserem sorglosen Verhalten

Zu wenig zu denken bzw zu kurz denken, nur von sich ausgehen ohne gegenseitige Verantwortung, sorglos sein, der Arbeit möglichst ausweichen – das kennen wir doch alle. “Ich bin sicher gesund, ich will unbehindert m e i n Leben leben, … Weiterlesen

THE KING OF STATEN ISLAND – seit 30. Juli im Kino

(Robert Tanania) Der Schauspieler Pete Davidson überzeugt in diesem Film in der authentischen Rolle seines eigenen Lebens als Scott. Damit hat der Regisseur und Komödien-Spezialist Judd Apatow (DATING QUEEN, BEIM ERSTEN MAL) wieder einmal einem jungen Comedy-Talent zu seinem ersten … Weiterlesen



Öffentlicher Brief an die Rechtsdirektion der Kath. Kirche München

Die Kirchen haben das Recht der Selbstverwaltung und Selbstorganisation (die Formulierung Selbstbestimmung ist überzogen), aber
- “innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes” (Weimarer Verfassung Art. 137 Abs 3, Grundgesetz Art 140) und “bleibt dabei den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen”;
es findet sich auch die Formulierung “kann durch Parlamentsgesetz eingeschränkt werden”.
- Wesentlich ist auch die Einschränkung “für ihre eigenen Angelegenheiten”, insbesondere also die Kerngebiete Lehre und Kultus sowie Caritas (Letzteres ohnehin überwiegend in die Öffentliche Wohlfahrtspflege eingebunden)
Finanzrecht/Steuerrecht und Strafrecht liegen eindeutig beim Staat.
In der Erzdiözese München ist die “Rechtsdirektion” (Leitung, Juristen) für die Beratung aller Leitungsorgane, Überwachung der Aktionen und bei Übertragung in Personalunion (zB Stellvertretende Finanzdirektion, Stiftungsaufsicht) für diese Bereiche unmittelbar zuständig und verantwortlich.

Da die Kirche ein großer gesellschaftlicher Faktor in unserer nunmehr multiplural gewordenen Gesellschaft ist (selbst den Anspruch dafür erhebt), ergibt sich aus mehreren diesem Medium bekannten Sachverhalten nun aufgrund der Pressefreiheit/Informationspflicht die Notwendigkeit einer Öffentlichen Anfrage:

1. Mitte der 90er Jahre wurde beim dafür zuständigen Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München der Antrag auf Förderung einer Wohnanlage nach dem 3. Förderweg- Sonderprogramm mit Sondererlass (aus II. Wohnungsbaugesetz des Bundes zur sozialen Förderung von Wohnraum) eingereicht, dem 1994/95 per Verwaltungsakt mit 2 Anordnungen stattgegeben wurde,
Wer war der Begünstigte und war damit zur Errichtung der Wohnanlage berechtigt und zur Einhaltung der Auflagen als öffentlich-rechtliche Anordnungen gebunden?

2. Infolge des “Verwaltungsaktes” mit der Anordnung “Belegungsbindung” (nach “Einkommensermittlung” laut II.WoBauG Par 25, zwingend als ius cogens, vom Sozialreferat der LHS München überwacht)
sind alle Mietverträge bis 15.2. 2007 nicht zwar als aus freier Vereinbarung entstandene zivilrechtliche Mietverträge einzuordnen,
unterliegen aber sowohl einer “eingeschränkten Abschlussfreiheit” (personenbezogen, nach EStG) als auch “eingeschränkten Verfügungsfreiheit” (“spezielle Mietzinsregelung, rein objektbezogen).
Als “Gesetzlich geregelte Mischverträge” (im Internet mit 23.3.1 tituliert) durch die 2 Anordnungen (die zweite ist ausgelaufen) und die der ersten Anordnung beigemischte personenbezogene Zusatzhauptleistung sind sie nach gefestigter Praxis des BGH als “einheitliches Ganzes” nach “prägendem Charakter”/ius cogens zu bewerten.
Wieso nimmt die Rechtsdirektion diese Rechtsfakten nicht zur Kenntnis?

3. Damit ist nach dem “Lex superior”-Grundsatz die dem Mietvertrag Par 3.2 beigemischte (23.3.2 -schon damit in sich untergeordnete) zusätzliche Mietermäßigungs-Vereinbarung (als 2. Hauptleistung des Vermieters)
nach dem für diese Wohnanlage verfassten und (laut Hinweis in Beilage 4) geltenden “Kirchliche Miet- und Einkommensmodell”
der eindeutig gesetzlichen Anordnung “Belegungsbindung” untergeordnet, konkret der “Einkommensermittlung” zu “Einkommen n a c h Steuern und Abgaben” WoBauG § 25),
für die zweijährige Überprüfung ist der “letzte Steuerbescheid” als Verwaltungsakt maßgeblich: die Festsetzung nach EStG zu “gesetzlichem Netto”, “Auszahlungsbetrag” (zusätzlich lex specialis) –
und nicht die Berechnungsgrundlagen (die vorzulegende Summe aller positiven Einkünfte/ das rohe/unreine/zusammengesetzte Einkommen, also “Bruttoeinkommen”).
Es gilt die finanzrechtliche Terminologie (“Summe der positiven Einkünfte”) und nicht lexikalische Terminologie (“Bruttoeinkommen” – “brutto” ist zudem “rein, unrein, zusammengesetzt”).
Die Rechtsdirektion nimmt auch dies nicht zur Kenntnis!

4. Daß die Bischof-Arbeo-Stiftung zur Förderung kirchlicher Schulen und Bildungshäuser in der Erzdiözese München, eine Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechtes laut Bayerischem Stiftungsgesetz,
nicht für die Errichtung einer Wohnanlage zuständig ist, gestehen Sie sogar als ausführende Kirchliche Stiftungsaufsicht zu (Die Oberste Stiftungsaufsicht liegt laut Gesetz Abschn.2, Art 10.2.1 mit den Aufgaben Art 12 (3-4) beim Staatsministerium für Unterricht und Kultus).
Sie wird damit aber auch nicht zum Eigentümer und zum Vermieter.
Zum Vermögen der Stiftung werden zudem erst “die Renditen aus zweckfremden Vermögensanlagen”, also die Mieterträge nach Bereitstellung an die Stiftung.
Wer ist Eigentümer, Vermieter und Verwalter der Wohnanlage?

5. Das Kath. Siedlungswerk GmbH ist kein Organ der kirchlichen Selbstverwaltung, aber im Gegensatz zur Stiftung dazu befähigt mit personaler Ausstattung und Kompetenz für die Aufgaben laut § 34c GewO + Par 37 Abs 1 II.WoBauG.
Da zugleich als Verwalter für die Erhebung der Mieten allein zuständig (Bankdaten auch nur von ihr):
Liegen somit nicht alle Klagerechte (auch Kündigung des Vertrages) allein beim KSWM?

6. Meinen Sie nicht auch, daß entsprechend Stiftungszweck und Satzung die Stiftung Eigentümerin des Grundstückes einzig zur Errichtung von Bauten für Schule und Bildung sein könnte und nicht zur Errichtung einer Wohnanlage? Es gab diese nicht bei der Gründung der Stiftung. “Fördernd” kann sie auch und nur durch Anmietung tätig werden.
Der Baugrund gehört offensichtlich nicht zum “Grundstockvermögen” der Stiftung im Stiftungsakt.
Was ist die Geschichte des Grundstückes?

7. Zur Ausstattung einer Stiftung für deren dauerhafte und nachhaltige Zweckerfüllung, insbesondere wenn sie nach und nach erfolgt,
sieht das Stiftungsrecht als übliche Praxis bei Förderstiftungen
die Bereitstellung von “Renditen aus zweckfremden Vermögensanlagen” v0r
- das ist aber ein Geldtransfer und keine Übertragung von Eigentumsrechten,
erspart der Stiftung dafür Belastungen durch laufende Investitionen. (Welches Stiftungsorgan wäre befähigt?)

Würde das nicht die Lösung sein: Die Kirche als Hauptgesellschafter des Kath. Siedlungswerkes vereinbart, daß das KSWM den von ihm erwirtschafteten Ertrag, da für Schule und Bildung steuerabzugsfähig, der Bischof-Arbeo-Stiftung für ihre Aufgaben nach und nach bereitstellt – über die Bereitstellung von Kirchensteuer-Mitteln und über Spenden hinaus (so der Wille im Stiftungsakt laut Website der Stiftung)?!

8. Dem könnten auch das Staatsministerium für Unterricht und Kultus als Oberste Aufsichtsbehörde und der Bayerische Landtag zustimmen -
denken Sie an mögliche ansonstige Konsequenzen laut Art 13 für die Stiftungsorgane?

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