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Fehlersuche: Warum bei uns zu spät und zu wenig Impfstoff ist – Teil 1: Die Chance

1. Ein neues Virus hat die Welt in Bedrängnis gebracht: Wie kann verhindert werden, daß menschliche Zellen zum Wirt des Virus werden (also infiziert werden), eine Zerstörung des Organismus in Gang gesetzt wird (der Mensch erkrankt – schwer erkrankt – … Weiterlesen

Fehlersuche: Warum bei uns zu spät und zu wenig Impfstoff ist – Teil 2: Versäumnis und Versagen

Nun, wer hat Geld gegeben und wie hat er dabei geschickt verhandelt, Bedingungen gesetzt? - Waren das nur Investoren mit Risiko u n d Spekulation auf Ertrag, also bekannte und neue reine Großinvestoren? - Oder waren das auch Einzelstaaten/ein Staatenverbund … Weiterlesen

Lockdown-Fehler der Regierungen

Daß dieses Virus eine todbringende Gefahr ist, durch Kontakte übertragen wird und dem nur durch Reduzierung von Kontakten begegnet werden kann, steht für Vernünftige ausser Diskussion. Daß das Grundrecht auf Leben bei Verletzung und Aufhebung unwiederbringlich verloren ist, das Grundrecht … Weiterlesen

Impfstoff nicht wegwerfen – oder zurücktreten, Herr Minister!

In einem Fernsehbeitrag (ARD Report) gestern (tags darauf in “tagesschau 24″ wiederholt) wurde, mit Bildmaterial unterlegt, aufgezeigt, daß in Bayern (nicht in allen Bundesländern) ungenutzter Biontech-Impfstoff aus juristischen Gründen täglich weggeworfen wird. Neben einem Impfarzt in Ulm und einem Apotheker … Weiterlesen

Die Kunst des Lichtes

    München Ferbruar 2021       Seit Dezember 2020 taucht das Kunstviertel  in aufregende Lichtinstallationen die heute endeten. Diese aussergewöh liche Licht Kunst war ein Anziehungspunkt der Menschen diese konnte bis ca 20 bestaunt werden denn kam eben … Weiterlesen

Lockdown bei Freiheit der ” Supergescheiten” – gerecht? Wo verschärfen?

Der Lockdown und die Regeln wollen durch Reduzierung der Kontakte die Übertragung des Virus verhindern - und das wirkt, wodurch es seine Richtigkeit beweist: Die Zahlen der Infektionen und Erkrankungen sinken, die eine Seite. Da? die Auswirkung bei den “am … Weiterlesen

Wort zur Lage (Teil 3 wiederholt) – Entscheidendes

1. Da ein Virus nicht aus dem Inneren eines menschlichen Organismus kommt (keine Eigenverursachung,”selbst schuld” gleichsam), sondern von aussen durch Kontakte/in einem Kontaktumfeld übertragen wird, kann seiner Verbreitung dh den Infektionen nur durch eine Beschränkung von Kontakten begegnet werden. 2. … Weiterlesen

Zum Impfgipfel am Montag (Teil 2):: Erfolgsursachen, fehlende Produktionsförderung, Abnehmer und Streit

Zuerst eine Nachricht: In einem Altenheim in Leverkusen wurden 47 Bewohner und 25 Betreuer von der britischen Mutante infiziert – 15 sind verstorben.. 1. Zum Verstehen der neuen Impfstoffart: Die “klassischen Impfstoffe” verwendeten unschädliche Teile oder abgetötete Teile des Virus … Weiterlesen

Zum Impfgipfel: Was führte zum mangelhaften Impfstart in Europa? (Teil 1)

“Zu spät, falsch und zu wenig bestellt” – ist es wirklich so einfach? Für mich ist es sehr vielschichtig! Wir müssen uns in den Sommer 2020 versetzen, in das damalige Wissen, in die Ungewissenheit über die Bedrohung durch ein neues … Weiterlesen

Alle müssen Leben sichern und retten – auch Andersdenkende und Gerichte!

Aktuell ist das veränderte Virus in allen 3 Mutationen (britische – südafrikanische – brasilianische) in 7 Bundesländern schon angekommen (in Berlin ist das Humboldt-Klinikum abgeschlossen, seit gestern noch ein zweites, das Personal in Pendelquarantäne; ebenso das Klinikum Bayreuth; Garmisch hat … Weiterlesen

Leben retten!! – oder Recht aufs Sterben durch Recht auf Freiheiten ?

Die jetzige Corona-Situation zeigt, daß unser Staat falsch aufgestellt ist, die drei Säulen einer Demokratie nicht richtig gewichtet sind: 1. Souverän ist das Volk, von dem alles Recht ausgeht. Dieses wählt seine Vertreter: die Parlamente – diese regeln in Gesetzen … Weiterlesen

Intensivmediziner fordern einen sofortigen Lockdown in Deutschland

(Robert Tanania) Die deutschen Intensivmediziner fordern ein unverzügliches Handeln der Politik in Deutschland angesichts der über Nacht sprunghaft gestiegenen Infektionszahlen in Deutschland, die jetzt bei 30 000 täglich liegen – und mit bis zu 600 Toten täglich. Sie gehen davon … Weiterlesen

FC Bayern in der Innenstadt

        München Dezember 2020             Nach nur anderthalb Jahren Bauzeit ist das neue Schmuckstück des FC Bayern fertig. Mit der neuen “Erlebniswelt” zwischen Dom und Rathaus sollen die Bayern-Fans in die Innenstadt … Weiterlesen

Christbaum Hoffnung in schweren Zeiten

      München November 2020       Der Christbaum auf dem Marienplatz bietet Hoffnung und Licht in ungewöhnlich schweren Zeiten. Schön grade und fast perfekt der diesjährige Christbaum, gespendet von der Gemeinde  Steingarden.         Der … Weiterlesen

Nische und Lebensbaum als Motive der Textilkunst (Symposium In Würzburg)

Über Ort und Ursprung künstlerischen Tätigwerdens des Menschen von frühester Zeit an können Sie Grundsätzliches meinem Artikel über die Textilkunst entnehmen, wie sie zur Zeit in der Galerie Kelim in Würzburg (“Aus Zelt und Dorf”) präsentiert wird. Es ging immer … Weiterlesen



Öffentlicher Brief an die Rechtsdirektion der Kath. Kirche München

Die Kirchen haben das Recht der Selbstverwaltung und Selbstorganisation (die Formulierung Selbstbestimmung ist überzogen), aber
- “innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes” (Weimarer Verfassung Art. 137 Abs 3, Grundgesetz Art 140) und “bleibt dabei den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen”;
es findet sich auch die Formulierung “kann durch Parlamentsgesetz eingeschränkt werden”.
- Wesentlich ist auch die Einschränkung “für ihre eigenen Angelegenheiten”, insbesondere also die Kerngebiete Lehre und Kultus sowie Caritas (Letzteres ohnehin überwiegend in die Öffentliche Wohlfahrtspflege eingebunden)
Finanzrecht/Steuerrecht und Strafrecht liegen eindeutig beim Staat.
In der Erzdiözese München ist die “Rechtsdirektion” (Leitung, Juristen) für die Beratung aller Leitungsorgane, Überwachung der Aktionen und bei Übertragung in Personalunion (zB Stellvertretende Finanzdirektion, Stiftungsaufsicht) für diese Bereiche unmittelbar zuständig und verantwortlich.

Da die Kirche ein großer gesellschaftlicher Faktor in unserer nunmehr multiplural gewordenen Gesellschaft ist (selbst den Anspruch dafür erhebt), ergibt sich aus mehreren diesem Medium bekannten Sachverhalten nun aufgrund der Pressefreiheit/Informationspflicht die Notwendigkeit einer Öffentlichen Anfrage:

1. Mitte der 90er Jahre wurde beim dafür zuständigen Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München der Antrag auf Förderung einer Wohnanlage nach dem 3. Förderweg- Sonderprogramm mit Sondererlass (aus II. Wohnungsbaugesetz des Bundes zur sozialen Förderung von Wohnraum) eingereicht, dem 1994/95 per Verwaltungsakt mit 2 Anordnungen stattgegeben wurde,
Wer war der Begünstigte und war damit zur Errichtung der Wohnanlage berechtigt und zur Einhaltung der Auflagen als öffentlich-rechtliche Anordnungen gebunden?

2. Infolge des “Verwaltungsaktes” mit der Anordnung “Belegungsbindung” (nach “Einkommensermittlung” laut II.WoBauG Par 25, zwingend als ius cogens, vom Sozialreferat der LHS München überwacht)
sind alle Mietverträge bis 15.2. 2007 nicht zwar als aus freier Vereinbarung entstandene zivilrechtliche Mietverträge einzuordnen,
unterliegen aber sowohl einer “eingeschränkten Abschlussfreiheit” (personenbezogen, nach EStG) als auch “eingeschränkten Verfügungsfreiheit” (“spezielle Mietzinsregelung, rein objektbezogen).
Als “Gesetzlich geregelte Mischverträge” (im Internet mit 23.3.1 tituliert) durch die 2 Anordnungen (die zweite ist ausgelaufen) und die der ersten Anordnung beigemischte personenbezogene Zusatzhauptleistung sind sie nach gefestigter Praxis des BGH als “einheitliches Ganzes” nach “prägendem Charakter”/ius cogens zu bewerten.
Wieso nimmt die Rechtsdirektion diese Rechtsfakten nicht zur Kenntnis?

3. Damit ist nach dem “Lex superior”-Grundsatz die dem Mietvertrag Par 3.2 beigemischte (23.3.2 -schon damit in sich untergeordnete) zusätzliche Mietermäßigungs-Vereinbarung (als 2. Hauptleistung des Vermieters)
nach dem für diese Wohnanlage verfassten und (laut Hinweis in Beilage 4) geltenden “Kirchliche Miet- und Einkommensmodell”
der eindeutig gesetzlichen Anordnung “Belegungsbindung” untergeordnet, konkret der “Einkommensermittlung” zu “Einkommen n a c h Steuern und Abgaben” WoBauG § 25),
für die zweijährige Überprüfung ist der “letzte Steuerbescheid” als Verwaltungsakt maßgeblich: die Festsetzung nach EStG zu “gesetzlichem Netto”, “Auszahlungsbetrag” (zusätzlich lex specialis) –
und nicht die Berechnungsgrundlagen (die vorzulegende Summe aller positiven Einkünfte/ das rohe/unreine/zusammengesetzte Einkommen, also “Bruttoeinkommen”).
Es gilt die finanzrechtliche Terminologie (“Summe der positiven Einkünfte”) und nicht lexikalische Terminologie (“Bruttoeinkommen” – “brutto” ist zudem “rein, unrein, zusammengesetzt”).
Die Rechtsdirektion nimmt auch dies nicht zur Kenntnis!

4. Daß die Bischof-Arbeo-Stiftung zur Förderung kirchlicher Schulen und Bildungshäuser in der Erzdiözese München, eine Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechtes laut Bayerischem Stiftungsgesetz,
nicht für die Errichtung einer Wohnanlage zuständig ist, gestehen Sie sogar als ausführende Kirchliche Stiftungsaufsicht zu (Die Oberste Stiftungsaufsicht liegt laut Gesetz Abschn.2, Art 10.2.1 mit den Aufgaben Art 12 (3-4) beim Staatsministerium für Unterricht und Kultus).
Sie wird damit aber auch nicht zum Eigentümer und zum Vermieter.
Zum Vermögen der Stiftung werden zudem erst “die Renditen aus zweckfremden Vermögensanlagen”, also die Mieterträge nach Bereitstellung an die Stiftung.
Wer ist Eigentümer, Vermieter und Verwalter der Wohnanlage?

5. Das Kath. Siedlungswerk GmbH ist kein Organ der kirchlichen Selbstverwaltung, aber im Gegensatz zur Stiftung dazu befähigt mit personaler Ausstattung und Kompetenz für die Aufgaben laut § 34c GewO + Par 37 Abs 1 II.WoBauG.
Da zugleich als Verwalter für die Erhebung der Mieten allein zuständig (Bankdaten auch nur von ihr):
Liegen somit nicht alle Klagerechte (auch Kündigung des Vertrages) allein beim KSWM?

6. Meinen Sie nicht auch, daß entsprechend Stiftungszweck und Satzung die Stiftung Eigentümerin des Grundstückes einzig zur Errichtung von Bauten für Schule und Bildung sein könnte und nicht zur Errichtung einer Wohnanlage? Es gab diese nicht bei der Gründung der Stiftung. “Fördernd” kann sie auch und nur durch Anmietung tätig werden.
Der Baugrund gehört offensichtlich nicht zum “Grundstockvermögen” der Stiftung im Stiftungsakt.
Was ist die Geschichte des Grundstückes?

7. Zur Ausstattung einer Stiftung für deren dauerhafte und nachhaltige Zweckerfüllung, insbesondere wenn sie nach und nach erfolgt,
sieht das Stiftungsrecht als übliche Praxis bei Förderstiftungen
die Bereitstellung von “Renditen aus zweckfremden Vermögensanlagen” v0r
- das ist aber ein Geldtransfer und keine Übertragung von Eigentumsrechten,
erspart der Stiftung dafür Belastungen durch laufende Investitionen. (Welches Stiftungsorgan wäre befähigt?)

Würde das nicht die Lösung sein: Die Kirche als Hauptgesellschafter des Kath. Siedlungswerkes vereinbart, daß das KSWM den von ihm erwirtschafteten Ertrag, da für Schule und Bildung steuerabzugsfähig, der Bischof-Arbeo-Stiftung für ihre Aufgaben nach und nach bereitstellt – über die Bereitstellung von Kirchensteuer-Mitteln und über Spenden hinaus (so der Wille im Stiftungsakt laut Website der Stiftung)?!

8. Dem könnten auch das Staatsministerium für Unterricht und Kultus als Oberste Aufsichtsbehörde und der Bayerische Landtag zustimmen -
denken Sie an mögliche ansonstige Konsequenzen laut Art 13 für die Stiftungsorgane?

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