• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

Polnische Geschichtsepisode – für uns bedeutsam

Der 17. September 1939 ist in der polnischen Geschichte ein besonderer Tag: Die Schlacht an der Weichsel – als “Wunder an der Weichsel” bezeichnet Zur Erinnerung lud Marcin Król, Konsul der Republik Polen in München, zu einer besonderen Ausstellung in … Weiterlesen

Spätsommer bringt Führungswechsel in der bayerischen und auch Münchner Polizei – und auch im Umfeld

Eine Pensionierung in den Chefetagen löst oft konsequenterweise eine Kettenreaktion aus, so auch hier:: Der Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes darf sich in den Ruhestand verabschieden – der Inspekteur der Bayerischen Polizei im Innenministerium folgt nach – ihm folgt wiederum der … Weiterlesen

HELLO AGAIN – EIN TAG FÜR IMMER: seit 17. September im Kino

(Robert Tanania) Die attraktive junge Frau Zazie (Alicia von Rittberg) lebt zusammen mit ihren zwei besten Freunden Anton (Edin Hasanovic) und Patrick (Samuel Schneider) in einer WG. Alle drei haben eines gemeinsam: Sie alle sind beziehungsunfähig. Weil die Nächte lang … Weiterlesen

Heute wäre Oktoberfest-Beginn – was haben wir stattdessen aber doch?

Auch die, die nicht betroffen sind, sollten die Zahlen über die weltweiten Erkrankungen ernst nehmen – in Wien sind sie eindeutig Fakt, und in München ist seit gestern wieder eine Verschärfung eingetreten. Wir sollten alle wirklich abwägen: Vernunft und Verantwortung … Weiterlesen

Endlich is ozapft hiess es kurz nach 12 Uhr im Jahre 2016

  Rückblick   Ein kleiner Einblick auf das Münchenr Oktoberfest das dieses Jahr leider wegen Corona ausfallen muss         Oktoberfest München                   München September 2015       Das … Weiterlesen

Zur bayerischen Coronatest-Panne – und zu unserem sorglosen Verhalten

Zu wenig zu denken bzw zu kurz denken, nur von sich ausgehen ohne gegenseitige Verantwortung, sorglos sein, der Arbeit möglichst ausweichen – das kennen wir doch alle. “Ich bin sicher gesund, ich will unbehindert m e i n Leben leben, … Weiterlesen

THE KING OF STATEN ISLAND – seit 30. Juli im Kino

(Robert Tanania) Der Schauspieler Pete Davidson überzeugt in diesem Film in der authentischen Rolle seines eigenen Lebens als Scott. Damit hat der Regisseur und Komödien-Spezialist Judd Apatow (DATING QUEEN, BEIM ERSTEN MAL) wieder einmal einem jungen Comedy-Talent zu seinem ersten … Weiterlesen

Spider Murphy Gang spielt auf dem Königsplatz „Sommer in der Stadt”

    München Juli 2020         Oberbürgermeiter Dieter Reiter sagte: „Das hätte ich mir auch nicht hätte träumen lassen: Dass ich hier am Königsplatz stehe, und da ist ein Riesenrad“,  sagte der OB, der sich beim Wirtschaftsreferenten … Weiterlesen

Öffentlicher Brief an Kardinal Marx – betreffend Mieter des Kath. Siedlungswerkes

Aktualisierung 18.7. Nach dem Artikel in der SZ vom August 2019 über “Zwei Klassen von Mietern”, der m.W. bis heute nicht, wie der Redakteurin versprochen, klargestellt ist, nun ein weiterer Fall, betreffend 194 Mieter einer mit Öffentlicher Förderung zugunsten Bezieher … Weiterlesen

Der Kampf gegen Corona: 1. Erstens Impfstoffe – wann? Was jetzt?

Aktualisierung 14.Juli Wir müssten unterdessen wohl alle verstanden haben, wie ernst die Situation weiterhin ist: Zum abgelaufenen Wochenende hat es allein in München 29 Neuinfektionen gegebenist. Niemand kann sich also sicher sein, niemand weiß, ob er das Virus nicht doch … Weiterlesen

EINE GRÖSSERE WELT – ab 09. Juli im Kino

(Robert Tanania) Mit dem Film EINE GRÖSSERE WELT verfilmte die Regisseurin Fabienne Berthaud die wahre Geschichte von Corine Sombrun, die diese in ihrem Buch „Mein Leben mit den Schamanen“ (Goldmann Verlag) verarbeitet hat. Sombrun arbeitet heute nach ihrer Ausbildung in … Weiterlesen

Öffentlicher Brief an die Rechtsdirektion der Kath. Kirche München

Die Kirchen haben das Recht der Selbstverwaltung und Selbstorganisation (die Formulierung Selbstbestimmung ist überzogen), aber - “innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes” (Weimarer Verfassung Art. 137 Abs 3, Grundgesetz Art 140) und “bleibt dabei den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen”; … Weiterlesen

Weihenstephan: Richtfest in notgedrungen besonderer Form

Es ist eine alte Tradition, einen abgeschlossenen Rohbau mit einem Richtfest zu feiern – Bauherr, Financiers, Planer, Gäste und vor allem mit den Handwerkern (deswegen auch als “Hebauf” bezeichnet), mit Musik, Richtspruch, ein Kran hebt eine Richtkrone in die Höhe … Weiterlesen

Kultur in schwieriger Zeit, zB Theater – aber auch Konzert, Kabarett, Lesungen

2 rühriger Veranstalter haben gezeigt, daß man auch jetzt für Künstler und Publikum mit Ideenreichtum und organisatorischem Engagement etwas auf die Beine stellen kann und dies in Gegenwart des städtischen Kulturreferenten Anton Biebl der Presse vorgestellt: der Geschäftsführer der Pasinger … Weiterlesen

Sportlerehrung bei der Bayerischen Polizei

Nicht im Odeon wie die letzten Jahre, sondern wegen der besseren Platzgründe (trotzdem begrenzter Zugang) in der Turnhalle der Bereitschaftspolizei (Rosenheimerstrasse) hat heute der ja auch für den Sport überhaupt zuständige Innenminister Joachim Herrmann 45 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der … Weiterlesen



Öffentlicher Brief an Kardinal Marx – betreffend Mieter des Kath. Siedlungswerkes

Aktualisierung 18.7.
Nach dem Artikel in der SZ vom August 2019 über “Zwei Klassen von Mietern”, der m.W. bis heute nicht, wie der Redakteurin versprochen, klargestellt ist, nun ein weiterer Fall, betreffend 194 Mieter einer mit Öffentlicher Förderung zugunsten Bezieher mittlerer Einkommen im Osten Münchens (Cosimastrasse) errichteten Wohnanlage:
1. Etwa 2/3 der heutigen Mieter dieser Anlage im Osten Münchens(194 Mieter) sind exklusiv, da bis zum Februar 2007 belegungsberechtigt entsprechend einer gesetzlich festgelegten Einkommensermittlung unter Aufsicht des Sozialreferates der Stadt München, überhaupt Mieter
und haben zusätzlich, dieser Ermittlung gesetzlich untergeordnet, eine weitere Ermäßigung nach einem “Kirchlichen Miet- und Einkommensmodell” zugesprochen bekommen.
2. Neumieter(freigewordener Wohnungen nach diesem Termin) konnten und können gegebenenfalls immerhin diese Begünstigung gegenüber Mieten allein nach dem gültigen Mietspiegel erlangen.
Mieterhöhungen entsprechend den allgemeinen gesetzlichen Regelungen gelten ab Feber 2007 auch für erste Gruppe, aber auf bestehende Mietbasis aufbauend (ein gewisser Vorteil – vorher spezielle Festlegungen).

Es hat sich nur mit der Zeit eine Unklarheit in der Einkommensermittlung ergeben:
- ob wie bei allen(!) Förderprogrammen des Bundes und der Länder, vom Gesetzgeber in sozialer Absicht zugunsten bestimmer Bürgergruppen entsprechend ihrem tatsächlichen Einkommen/individuellen Situation (also n a c h Steuern und Abgaben) – ausführend in München ist das Sozialreferat der LHS nach Vorgabe der Begierung von Oberbayern und der Obersten Baubehörde des Freistaates,
- oder nach dem ja fiktiven Bruttoeinkommen (das ja bei niemandem ein-geht).

Zur Klarstellung ist bei einem Kirchlichen Modell der Bischof/Erzbischof als einzig legislativ Berechtigter, exekutiv die oberste Instanz (Fachausdruck Ordinarius loci, Vertretung Generalvikar) zuständig/verpflichtet-
sodaß dieses Medium Hr. Kardinal Marx davon nicht dispensieren kann.
Aber rein schon als Bürger geht dies nach der “Unklarheitsregel” des ABGB (Allgemeines Bürgerlichen Gesetzbuch) “zu seinen Lasten”. Diese “Unklarheitsregel” findet sich schon im Römischen Recht und ist Bestandteil in allen europäischen Rechtssystemen, in der Bundesrepublik im BGB Par 305c. Das müsste doch der Kirche als “Körperschaft öffentlichen Rechtes” bekannt sein.
Zusätzlich müsste Kardinal Marx eine besondere Kompetenz aus seinem vorherigen Zivilberuf als Hochschullehrer der Sozialethik empfinden.
Er schweigt aber, obwohl in einem diesem Medium vorliegenden Fall sogar persönlich angesprochen – überlässt es Finanzleuten (die sich unzureichend kundig machen: konkret 1. und 3. Förderweg des Bundes verwechseln) und interessegeleiteten Juristen (die nicht nach ihrer wissenschaftlichen Ausbildung handelnd laut Definition “ein geordnetes G a n z e s von Wissen über ein Sachgebiet” erstellen, sondern einen Einzelbegriff (“Bruttoeinkommen”) isoliert herausgreifen und selbst da “brutto” (ital) = “roh, unrein, zusammengesetzt” nicht “bereinigen”).
Der Gesetzgeber (II. Wohnbaugesetz) hat dies sehr wohl verstanden, daher in Par 25 klar geregelt;
die ausführend-exektive Hoheitsverwaltung hat es “immer als bereinigtes Bruttoeinkommen” verstanden (so schriftlich das Sozialreferat der LHS München), also als Einkommen ” n a c h Steuern und Abgaben”/ Werbekosten/ Unterhaltsverpflichtungen/ Behinderung ab 50 Grad ..,
entsprechend EStG, ob bei Erstbelegung laut vereinfachtem Standardverfahren (WoBauG § 25) oder von der Finanzbehörde im Steuerbescheid erarbeitet und per Verwaltungsakt festgelegt (“gesetzliches Netto”, “Auszahlungsbetrag”).
Nur die Kirche hält sich nicht daran.

Für die obgenannte nach dem 3. Förderweg des Bundes im Sonderprogramm mit Sondererlass errichtete Wohnanlage
und die zwischen 1996 (Erstbezug) und 15.2.2007 abgeschlossenen Mietverträge gilt rechtlich:
Sie stellen nicht als zwischen beiden Unterfertigern (als “Vermieter” ist das Kath. Siedlungswerk GmbH genannt sowie der Belegungsberechtigte) aufgrund der Vertragsfreiheit geschlossene und deswegen typisch-zivilrechtliche Mietverträge dar,
sondern sind typisch “Gesetzlich geregelte Mischverträge” (23.3.1),
da aufgrund des “Verwaltungsaktes” des Referates für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München mit zwei “Anordnungen” (“Belegungsbindung, vom Sozialreferat der LHS zu überwachen bis zum 15.2.2007, dann frei belegbar + Mietpreisbegrenzung, beendet 15.2.2007),
nach anderer Diktion (lt Internet) als Kombinationsvertrag.
Der Begriff Anordnung kommt aus dem öffentlichen Recht, das durch ein Über- und Unterordnungsverhältnis gekennzeichnet ist. Dies kommt u.a.durch Verwaltungsakte zum Ausdruck.
Ebenso untergeordnet ist die im Gesamtvertrag Par 3.2 b e i g e m i s c h t (23.3.2) Mietpreisermäßigung nach dem “Kirchlichen Miet- und Einkommensmodell Cosimastrasse”, mit Beilage 4 als wesentlichem Bestandteil des Mietvertrages mit dem expliziten Hinweis.
Wenn dies nicht untergeordnet (Kombinationsvertrag mit 2 Hauptleistungen eines der Partner, Absorptionstheorie und Theorie der analogen Rechtsanwendung) der Einkommensermittlung Par 25 WoBauG als “nach Steuern und Abgaben” verstanden wird, entsteht in einigen Fällen ein Widerspruch zwischen Belegungsbindung und beigemischtem Zusatz, weswegen dieses Verständnis auszuschließen ist: Aufgabe der Unklarheitsregel ABGB.

Das Verfassungsrecht auf “Selbstordnung” (so korrekt) der Kirchen ist nicht unbegrenzt, sondern unterliegt dem allgemeinen Recht (“Parlamentsrecht” wird speziell genannt) und
ist unbegrenzt nur in ihren Kernbereichen Verkündigung und Kult (Der Bereich Caritas wird weitestgehend durch den Caritasverband eV abgedeckt, als eine der 6 Säulen der Freien Wohlfahrtspflege und darin gleichberechtigt öffentlich finanziert).

Die Chefredaktion

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, GESELLSCHAFT, WOHNUNGEN abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort