• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

Ein riesiges Rad im Werksveirtel

        München, 18. September 2018 – In Anwesenheit von Oberbürgermeister Dieter Reiter präsentierten das Werksviertel-Mitte und das Münchner Traditionsunternehmen MAURER heute die Pläne für ein neues Wahrzeichen im Münchner Osten. Mit dem Wheel of Munich (WOM) wird … Weiterlesen

Feierliche Neuerrichtung eines Gerichtes

Bayerisches Oberstes Landesgericht Ministerpräsident Dr. Söder und Justizminister Prof. Dr. Bausback feierten heute in einem Festakt die Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts und führten desen neuen Präsidenten Dr. Heßler in sein Amt ein. Söder: “Ein Leuchtturm innerhalb der bayerischen Justiz … Weiterlesen

Wohnungspakt Bayern – eine Fertigstellung und Übergabe

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung der staatlichen Wohnanlage Kurparkstraße in München: “Herausragende Gemeinschaftsleistung der Verwaltung – Zusätzlicher Wohnraum für Einheimische und anerkannte Flüchtlinge – Über 70 Prozent der anerkannt Bleibeberechtigten in Bayern bereits in den Wohnungsmarkt … Weiterlesen

Spatenstich S-Bahntunnel Erdinger Ringschluss

(Robert Tanania) Am vergangenen Mittwoch war der offizielle Startschuss für den Ausbau des neuen Bahntunnels am Flughafen München. Jetzt wird der bereits bestehende Tunnel, der derzeit noch auf der Höhe des Terminal 2-Satelliten endet, in östlicher Richtung verlängert, um S-Bahnen … Weiterlesen

L Osteria auf der Schwanthaler Höhe

    München September 2018           Das ist die  bereits sechste L’Osteria der Stadt an der Schwanthalerhöhe auf halber Strecke zwischen Hackerbrücke und Theresienwiese, die heute eröffnet worden ist. Genauer gesagt findet ihr uns in der … Weiterlesen

Richtfest für neue Forschungstätte der TUM München

      München September 2018                 Die Technische Universität München (TUM) und das Helmholtz-Zentrum Jülich erweitern zusammen die Forschungskapazitäten der weltweit vielseitigsten Neutronen-Quelle FRM II in Garching. Als gemeinsames Heinz Maier-Leibnitz Zentrum … Weiterlesen

MACKIE MESSER–BRECHTS DREIGROSCHENFILM: ab 13. September im Kino

(Robert Tanania) In seinem neuen Film MACKIE MESSER interpretiert der Regisseur Joachim A. Lang (GEORGE und BRECHT-DIE KUNST ZU LEBEN) den Welterfolg von Brecht und Weill in einer ganz neuen Weise. Der Film ist anspielungsreich, musikalisch fesselnd und frech. Lang … Weiterlesen

Die Caritas (verband innerhalb der katholischen Kirche) erhebt die Stimme zum Wohnungsproblem

In den letzten Woche hat sich der Caritasverband mehrmals zu dem brennenden Problem, das nunmehr mindest als zweitaktuelles Problem der Gesellschaft für die Politik angesehen wird, zu Wort gemeldet. Mit dem Text einer Pressekonferenz anfangs Juli starte ich hiemit eine … Weiterlesen

Wiesn-Masskrug 2018 mit himmlischen Motiv vorgestellt

          München August 2018           Der diesjärige neue Oktoberfest-Masskrug  2018 wurde heute im Armbrustschützenzelt vorgestellt. Das Motiv ist das preisgekrönte Wiesnplakat-Motiv des Grfikdisigner Dirk Lippmann aus Osnarbrück das den Wiesnbierkrug 2018 schmückt. … Weiterlesen

Richtfest für die Protein-Forschung im Forschungscampus Garching

Am 24.10.2017 habe ich über die Grundsteinlegung berichtet – heute schon wurde das Richtfest (“Hebauf”) gefeiert: sicher eine grosse Leistung dert Bauleute, wenn auch wetterbegünstigt. Um was es geht und über die Einordnung in den Gesamtcampus habe ich in den … Weiterlesen

GRÜNER WIRD`S NICHT – seit 30. August im Kino

(Robert Tanania) In der Komödie GRÜNER WIRD’S NICHT wird feinfühlig von unerfüllten Träumen, mutigen Entscheidungen und der großartigen Kraft des Herzens erzählt, die man braucht, um große Hürden zu überwinden. GRÜNER WIRD`S NICHT ist nach JOHN RABE und COLONIA DIGNIDAD … Weiterlesen

KINDESWOHL – ab 30. August im Kino

(Robert Tanania) „In jeder Frage der Sorge für die Person eines Kindes … hat das Wohl des Kindes dem Gericht als oberste Richtschnur zu dienen.“ (Abschnitt I (a) des britischen Children Act, 1989) „Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl … Weiterlesen

Weltgrößter Kardiologenkongress für 5 Tage in München

Etwa 31.000 Fachärzte für Herz- und Gefäßerkrankungen (“kardiovaskuläre”) werden ab heute den zum 4.Mal in München stattfindenden Kongress, auf 5 Tage anberaumt, besuchen. Er wird veranstaltet von der Europäischen Gesellschaft für Kardiologie (ESC). Er beginnt mit einem für die Öffentlichkeit … Weiterlesen

SAUERKRAUTKOMA – seit 09. August im Kino

(Robert Tanania) In der fünften Rita-Falk-Adaption von Regisseur Ed Herzog und Produzentin Kerstin Schmidbauer wird das Duo Eberhofer-Birkenberger (Sebastian Bezzel und Simon Schwarz) in die Isarmetropole München verpflanzt, was für Eberhofer der totale Overkill ist. Wie immer steht Eberhofer wieder … Weiterlesen

Hüten Sie sich vor dem Provider Pyur (TeleColumbus)!!

Das Management der Firma ist nicht willens, Probleme zu lösen - die Technik ist nicht fähig, einem Bestandskunden innerhalb 6 1/2 Wochen das Modem zu aktivieren. Die bisherigen Techniker in Unterföhring sind alle abgezogen - das Personal an den 4 … Weiterlesen



Politiker verfehlen Thema – Seehofer will Richtiges

Keiner der streitenden Politiker merkt, daß sie aneinander vorbeireden:
1. Seehofer will anderswo registrierte Flüchtlinge, die n o c h n i c h t in Deutschland sind, abweisen -
Merkel verhandelt über die R ü c k f ü h r u n g von Flüchtlingen.
Da müßten sie sich schon h i e r a u f h a l t e n , was sie nicht dürften, da sie in einem europäischen Erstland registriert sind und laut Dublin-3-Regelung dort ihr Verfahren durchführen müssten, das Erstland nicht verlassen dürften.
Für die Rückführung bereits Anwesender/Abgelehnter ist tatsächlich eine Verwaltungsregelung mit dem Ursprungsland oder dem EU-Erstland nötig, und ich meine nur für diese.
- Das Vorgehen von Seehofer als zuständiger Innenminister ist kein “nationaler Alleingang”, da es durch die EU-Regelung von Dublin gedeckt ist (Mit “national” hat übrigens Frau Merkel 2015 begonnen!)
- nur hat man bisher auf die “Sekundärmigration” (das ist mit “Asyltourismus” gemeint, das Verlassen des Erstlandes, Weiterziehen zu einem ausgesuchtem Land, dort Asylantrag oder illegaler Aufenthalt; manche ziehen ja von Deutschland aus noch weiter, etwa zu Attentaten in Frankreich und Belgien) zu wenig geachtet.

2. Die Folgen in Zahlen:
Bei den sich bereits in Deutschland befindlichen Migranten wurden von Januar bis Ende Mai diesen Jahres allein an Italien (!) 9233 Ersuchen um Rückführung gestellt und Italien hat 8421 bewilligt – es konnten aber nur 1384 zurückgeführt werden. 76,2% hat man nicht angetroffen!! (Untergetaucht? weitergezogen?)
Bei Spanien konnten im selben Zeitraum ebenfalls nur 9,3% rückgeführt werden. Da kann man doch nicht von “wirkungsgleich” sprechen!! Hinzu kommen diejenigen, die sich in lange Berufungsverfahrenverfahren einreihen.

Also: Man darf die Leute n i c h t h e r e i n l a s s e n – über 90% Ausreisepflichtige bleiben uns bzw. Nachbarländern erhalten! (Will das Europa?)
Seehofer handelt also zum Wohle Deutschlands ja Europas, und das von EU-Bestimmungen gedeckt!

Anm.: Die neue italienische Regierung müßte zu einer Regelung der Rückführung und zur gegenständlichen Rücknahme bewogen werden durch Anerkennung der Tatsache, daß die Staaten der europäischen Aussengrenze (v.a. Griechenland, Malta, Italien und Spanien) ja aus ihrer rein geographischen Lage heraus für Gesamteuropa handeln (bzw. gar für die UNO) -und das darf nicht auf ihre Kosten gehen!

3. Im Blick auf die Flüchtlinge-Hauptrouten nach Deutschland (von Griechenland/Balkan und Italien her) :
Bayern ist die “Aussenregion der BRD”, das muß als Motiv gesehen werden (Wahlkampf ist sekundär – den betreiben die Oppositionsparteien überschäumend/gehässig/hämisch – gestern zu verfolgen). Die meisten Länder, die Merkel nennt, liegen abseits.
Ein gemeinsames Vorgehen von Österreich und Bayern müßte möglich sein (“national” wie 2015).

4. Zum Thema “nationale Alleingänge” und “europäische Lösung”:
2015 hat Ungarn allein gehandelt, dann Österreich (Faymann) und Deutschland (Merkel) ebenfalls – Frau Merkel hätte damals in der “Notsituation” eine EU-Konferenz einberufen müssen (wie jetzt mit Vortreffen und folgendem Routinetreffen und Haupt-Themenstellung! – in ihrer eigenen Notlage ) und ein gemeinsames Notfall-Handeln durchsetzen müssen.
Sie hat also mit den Alleingängen angefangen (wenn auch human motiviert, gewiss, aber politisch mit verheerenden Folgen).

5. Zu dem Argument der “geringen Zahlen” jetzt (20 monatlich sind im Jahr 240; aber wenn sie einmal da sind …). Zudem:
In Jordanien/Libanon/Türkei und in Griechenland/Italien/Spanien warten Massen und wollen nach Deutschland, in Nordafrika harren Massen aus … Aktuell brennt es in Deraa/Syrien, im Jemen …
-Man muß sofort klare vorbeugende Regelungen treffen.
-Wer sagt denn, daß Europa, ja vor allem Deutschland alle Schutzsuchenden der Welt aufnehmen muß ?! Kämen Parteien (Grüne, Linke, SPD) hier bei einem Wahlkampf gut an?

Ich werde zu dem grossen Zusammenhang (Weltaufgabe, UNO, andere Kontinente ..) nochmals Stellung beziehen.

Nachwort 24 Stunden später:

Sie haben bei der “Einigung” nicht kapiert, daß der springende Punkt ist “noch nicht auf deutschem Territorium” und daß die Registrierung im Erstland laut Dublin 3 die Rechtsgrundlage für eine Abweisung vor dem Betreten deutschen Territoriums sein müßte.
Ob eine “Transitzone” – die Zustimmung der SPD vorausgesetzt, und die hat den Begriff abgelehnt – als exterritoriale Ära anzusehen ist (die vereinbarte “Simulation” noch mehr), ist zweifelhaft (die österreichische Aussenministerin hat es heute in einer Erstreaktion schon als “deutsches Territorium” bezeichnet; und die Juristen …). Frau Merkel bleibt also stur und hat wohl Hr. Seehofer gelinkt.
Die Berechnungen der Folgen von Vereinbarungen mit Frankreich und Spanien zeigen, daß Deutschland weit mehr Flüchtlinge zurücknehmen müßte (bis zu 51 % mehr) als es zurückführen könnte (auch von Belgien und Holland).

Siehe meinen Artikel an die SPD

MünchenBlick/ Walter Schober

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, POLITIK abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort