• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

SKYSCRAPER – seit 12. Juli im Kino

(Robert Tanania) In dem schwindelerregenden Actionfilm SKYSCRAPER brilliert der Star-Schauspieler Dwayne Johnson in der Hauptrolle. Der Film hat eine visuelle Wucht.   Die Story Für den ex-FBI-Einsatzleiter Will Sawyer (Dwayne Johnson) wird die neue berufliche Herausforderung in Hongkong zum Albtraum. … Weiterlesen

Die Reihe der Denkfehler kann das Migrationsproblem nicht lösen!

Alle Politiker zäumen das Pferd von hinten auf – und merken dann nicht, daß sie dann in die Rolle des Pferdes schlüpfen, das nach hinten ausschlagen muß bzw. als Wahlkämpfer mit Genuss nach hinten ausschlägt. Das Pferd richtig von vorne … Weiterlesen

Grundsteinlegung für innovativen Mobilitätshotspot

        München Juli 2018           Mit der Grundsteinlegung am Freitag, den 13. Juli 2018 geht der Bau des Mobilitäthotspots am Thomas-Wimmer-Ring in die Phase des Rohbaus. Die zwölf Meter unter der Erde gründende … Weiterlesen

“Asyl” – durch wen, wo und wie?

1. Wer politischer Verfolgung ausgesetzt ist und als Zivilist von Krieg bedroht ist und Schutz sucht, muß diesen Schutz bekommen – soweit so gut. Aber die Gesamtheit der Staaten der Welt ist herausgefordert, die ganze Weltgemeinschaft – nicht Deutschland allein. … Weiterlesen

“Flüchtlingseinigung” von gestern und SPD – insbesondere Thema “Transitlager”

Ja, die Union hat ihre “Einigung” der SPD “vor die Füße gekarrt” (so die Grünen). Aber Fakt 1 ist: In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD insbesondere bei der Ressortaufteilung die Union knallhart erpresst. Diese mußte zustimmen, um überhaupt eine Regierung … Weiterlesen

Museum 5 Kontinente: Carpet Diem am Sonntag 16 Uhr

Das nächste Treffen der Münchner Teppichfreunde in der nun doch wieder fortgefühtten Reihe findet am kommenden Sontag statt: Das Thema ist Keine Anst vor Teppichstrukturen. Von gesponnenen und gezwirnten Fäden Es referieren Renate und Peter Oettl aus Linz. Jeder weiß, … Weiterlesen

Politiker verfehlen Thema – Seehofer will Richtiges

Keiner der streitenden Politiker merkt, daß sie aneinander vorbeireden: 1. Seehofer will anderswo registrierte Flüchtlinge, die n o c h n i c h t in Deutschland sind, abweisen - Merkel verhandelt über die R ü c k f ü … Weiterlesen

CANDELARIA – ab 05. Juli im Kino

(Robert Tanania) Der Film spielt im Havanna des Jahres 1994. Mittlerweile leidet der Inselstaat in der Karibik unter der Verschärfung des Wirtschaftsembargos durch die USA, und unter dem Ende der Sowjetunion, die Kuba bisher wirtschaftlich unterstützt hat. Die politische und … Weiterlesen

GWG baut auch Kinderkrippen sowie für Caritas- und Volkshochschul-Einrichtungen

Die zur Zeit laufenden Jubiläums-Feiern geben den Anlass für den Hinweis, daß die Wohnungsbaugesellschaft kürzlich z.B in Moosach eine Einrichtung für die Volkshochschule München fertiggestellt und übergeben hat und am Westpark den Großteil eines neuen Gebäudes für die Einrichtungen der … Weiterlesen

Intersolar 2018 eröffnet

    München Juni 2018            Die Intersolar Europe 2018 sendet schon heute positive Signale in den Markt: Bereits drei Monate vor Veranstaltungsbeginn sind die Ausstellungsflächen ausgebucht – ein Spiegelbild der weltweiten Photovoltaik (PV)-Entwicklung. Rund um … Weiterlesen

“Streit um Asylpolitik” – Teil 2: Europa – Deutschland – Bayern. Fehler der Vergangenheit. Aussengrenzen Europas und auch Deutschlands

Die Bundeskanzlerin sagt, die Gesamtproblematik (falsch eingeengt auf “Asylpolitik” – richtiger “Migrationspolitik”) sei 1. eine “europäische Herausforderung“.- Ja sicher, aber doch für die Weltgemeinschaft – alle Religionen und Humanisten sind gefordert. 2. “die eine europäische Antwort erfordert“. Ja wo ist … Weiterlesen

“Streit um Asylpolitik” : wirklich?(Teil1) = verkürzt und damit falsch – wie die EU-Praxis insgesamt

Der hitzige politische Streit dieser Tage muß sehr differenzierend auf die Sachebene gestellt werden, es muß auf die Wortbedeutungen eingegenagen werden, es muß der richtige Ansatzpunkt gefunden werden. Nicht allein in der Bundesrepublik, sondern in ganz Europa ist die einschlägige … Weiterlesen

30 Jahre Tollwood – Miteinander

    München Juni  2018       Schon 30 Jahre Tollwood Sommerfestival,… 2018 eröffnet am 27.Juni bis 22.Juli unter dem Motto “Miteinander” Im Jubiläungssommer 2018 bedankt sich Tollwood bei allen Besucher für 30 Jahre Treue. Die Musikarena für Große … Weiterlesen

Aus den Juni-Aktivitäten des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Das Ministerium steht bekanntlich unter neuer Leitung: Frau Michaela Kaniber ist auf Helmut Brunner gefolgt, als Wirtstochter gewiss an der richtigen Stelle gelandet (Bei der Spargelpräsentation konnten wir sie schon erstmals in Aktion vorstellen) 1. Am 6.Juni hatten die Maschinenringe … Weiterlesen

Metropolregion München feiert sein Zehnjähriges Jubiläum

  Starnberg Juni 2018   Am 12. Juni 2018 feierte der Verein Europäische Metropolregion München sein zehnjähriges Jubiläum auf der MS-Starnberg. Bei ca 230 Gästen dem Münchner Landrat Christoph Göbel sowie Landrat von Starnberg Karl Roth zehn Jahre Miteinander der … Weiterlesen



“Streit um Asylpolitik” – Teil 2: Europa – Deutschland – Bayern. Fehler der Vergangenheit. Aussengrenzen Europas und auch Deutschlands

Die Bundeskanzlerin sagt, die Gesamtproblematik (falsch eingeengt auf “Asylpolitik” – richtiger “Migrationspolitik”) sei
1. eine “europäische Herausforderung“.-
Ja sicher, aber doch für die Weltgemeinschaft – alle Religionen und Humanisten sind gefordert.

2. “die eine europäische Antwort erfordert“.
Ja wo ist diese europäische Antwort? Da wird Frau Merkel und Deutschland seit Jahren im Stich gelassen, wird ihr die kalte Schulter gezeigt.
Da ist sie real “aus der Zeit gefallen” (so die az von heute), oder, mit den Worten der CSU-Landtagsfraktion: Vor 880 Tagen hat sie uns gebeten, “ihr bis zum nächsten EU-Gipfel Zeit zu geben” – zwischenzeitlich bis zu vielen weiteren EU-Gipfeln.

Fazit: “Es gibt bis heute keine europäische Lösung, keine Lösung der Union als Union.”
Wird sich das nun am 28./29. Juni (Gipfel in Brüssel) ändern?
Warum hat nicht jeder Staat ein Saldo-Konto (Soll gegen Haben) bei der EU (wie im Geschäftsleben selbstverständlich für jeden von uns einzig möglich)?
Deutschland darf nicht die Kosten einer weltweiten Misere und einer “europäischen” Lösung tragen!

Situation 1:

Die az spricht von einem “in endlosen Verhandlungen sich erschöpfendem Multilateralismus”, festgefahren in mono-nationalen Interessen: Die Visegrad-Staaten haben sich von einem gemeinsamem Handeln verabschiedet, indem sie Aufnahmen verweigern; andere verabreden sich (Frankreich und Italien weisen an ihrer gemeinsamen Grenze zurück), Österreich – viel getan in der Vergangenheit, hat ab 1. Juli den EU-Vorsitz inne – nimmt eine pointierte Haltung ein, tut sich ebenfalls mit Italien zusammen.
Man spricht von “EU-Aussengrenzen” und “Stärkung der zuständigen Polizei” (genannt “Frontex” – was darf sie in welchen Gewässern?) – und verschiebt damit alles auf die “armen” (da dort liegenden) Länder und läßt sie dabei allein. Wie praktisch!
W e r handelt da ständig zu Lasten anderer (der Länder im Grenzbereich und des Hauptaufnehmers Deutschland)?
Dabei müßte die Staatengemeinschaft als Union das gesamte Vorgehen an den Aussengrenzen (Aufnahme, Versorgung, Verfahren) und die damit verbundenens Kosten übernehmen sowie im Anschluss für die Weiterverteilung sorgen. Was heißt denn “Union”?
Daß die Grenzländer (laut Dublin bzw. Schengen die “Erstaufnahmeländer”: aber eben namens der Gemeinschaft!) daher dazu neigen durchzuwinken (Bahnkarte zum Weiterreisen!) bzw. die Rücknahme verweigern wollen, wer kann es ihnen verdenken?

Diese Dauerfehler hatten sich 2015 zum Grundfehler Frau Merkels zugespitzt – zwar angesichts der Massen und der unmenschlichen Situation in Ungern eine gut gemeinte Menschlichkeit, doch politisch falsch:
Sie hätte “in der Notsituation” sofort zu einem europäischen Sondergipfel zusammenrufen und auf einer gemeinsamen Lösung beharren müssen: “Jeder beteiligt sich, vorher gehen wir nicht auseinander!”
Statt dessen hat sie (nur im Bund mit Österreich) eine Alleinlösung getroffen und durchgezogen.
Damit hat sie sich und Deutschland in eine singuäre Position gebracht. Politisch darf man aber Partnern nichts abnehmen – sie sehen sich dann nicht mehr als Partner mit Verpflichtung,sagen genüsslich: “Wunderbar – weiter so!” Und das Signal an die Welt war: Mama Merkel hat uns eingeladen!

Jetzt, in 2 Wochen, kann sie entsprechend anders handeln als damals!

Dazu kam situationsbedingt die unkontrollierte Einreise der Massen (auch von Kriegsbeteiligten, Islamisten, auch Gefährdern/schlafenden Attentätern – Beispiel Leibwächter von Bin Laden!) Auch in der Folge: illegale Einreisen (mittels Schlepper, auch Organisationen), offene Türen, falsche Angaben, teils Erschleichen doppelter Leistungen … – alles andauernde falsche Signale.
Der Normalfall muß aber sein, daß w i r in den Griff bekommen, wer zu uns kommt!

Und damit Deutschland nicht Magnet bleibt, müssten die Leistungen unter der Versorgung der einheimischen Bevölkerung liegen, in allen Ländern auf gleichem Niveau (nur in einer Indexanpassung variierend – auch um “Asyltourismus” und Binenenwanderung entgegenzuwirken). Natürlich willman dorthin, wo man am meisten bekommt!

Situation 2:

Deutschland hat auch eine Aussengrenze, und das ist im Blick auf die Wege der Zuströmenden schwerpunktmäßg Bayern.
Das müßten die Bewohner Gesamtdeutschlands zur Kenntnis nehmen und sich nicht auf CSU/Seehofer/Söder einschießen (zur Zeit Politsport – das ist überdeutlicher Wahlkampf!).
So hätten auch alle bayerischen Politiker eine Verantwortung – unabhängig davon, daß Wahlen bevorstehen.

Es geht letztlich um eine Neuausrichtung der gesamteuropäischen Aufnahme- und (getrennt davon) Zuwanderungspolitik (siehe Artikel 1 von heute sowie den älteren Artikel über die “Tragweite der Genfer Flüchtlingskonvention”),
sich konkretisierend in der Kontrolle an der deutschen Aussengrenze (Papiere? illegal eingereist? sind Fingerabdrücke schon erfasst? vorher registriert und deswegen bei Anerkennung verteilungspflichtig über Gesamteuropa? bereits rechtsverbindlich abgelehnt?)
Nicht beachtetes Faktum, und das ist der Ausgangspunkt: Von den Januar bis Ende Mai 2018 eingereisten 78.000 “Asyl”antragstellern waren 18.349 bereits registriert und meist im Verfahren (laut Dublin dazu im Erstland verpflichtet) – nur 2.450 wurden an der bayerisch-österreichischen Grenze zurückgewiesen (Zahlen der tz).

Was wir zudem von den Neuankömmlingen erwarten dürfen, ist die Annahme unseres Grundgesetzes (keine Parallelkultur!), die Zur-Kenntnisnahme der christlich geprägten Kultur (mehr nicht: das Kreuz ist ja kein Gesslerhut .., darüber hat dieses Medium auch schon geschrieben).

MünchenBlick/ Walter Schober

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, GESELLSCHAFT, POLITIK abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort