• .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .
  • .



Letzte Artikel

European Championships Munich 2022

(Robert Tanania) Heute beginnt mit den European Championships Munich 2022 das größte Multisportevent in Deutschland seit den Olympischen Spielen von 1972. Unter dem Slogan „Back to the Roofs“ finden seit heute neun spannende und vielfältige Europameisterschaften statt. Bis zum 21. … Weiterlesen

Neues Logo für das Münchner Oktoberfest

          München August 2022     Das neue   Logo mit dem Buchstaben “O” ist das zentrale Symbol für den neuen Markenauftritt des Münchner Oktoberfests. Wiesn-Chef Clemens Baumgärtner stellte bei der Wiesn-Pressekonferenz das neue Designkonzept vor. … Weiterlesen

Geballte Strafjustitz unter einem Dach

        München Juli 2022     Münchner Strafjustizbehörden künftig zentral unter einem Dach   Bauminister Christian Bernreiter und Justizminister Georg Eisenreich danken Planern und   Handwerkern     39.000 Quadratmeter Nutzfläche, Platz für 1.300 Beschäftigte und 54 Sitzungssäle: … Weiterlesen

50 Jahre BMW Hochhaus

      München Juli 2022     Die BMW Zentrale in München  ist eine bekannte Sehenswürdigkeit für Einheimische und wiederkehrende Besucher gleichermaßen. Sie liegt im Norden der Stadt, nur einen Steinwurf vom Olympiastadion entfernt. Im Hintergrund des Gebäudes erheben … Weiterlesen

Sommerfest des Bayerischen Landtages 2022

      München Juli 2022         Erstmals nach der Corona-Pandemie fand  dieses Jahr wieder der Sommerepfang des Bayerischen Landtages statt. Leider können wir nicht über diesen Empfang berichten das wieder einmal das Ausgrenzen gegen Fremde greift,wie … Weiterlesen

Hoch auf dem bunten Wagen vorn..

        https://www.youtube.com/watch?v=ogsdW-u1NeA&t=17s   München  Juli 2022     Höhepunkt am Wochenende war die PolitParade, bei der ab Samstagmittag zahlreiche bunt geschmückte Wagen und Gruppen durch die Münchner Innenstadt ziehen – in diesem Jahr übrigens auf neuer Strecke, … Weiterlesen

Sommerempfang 2022 Handwerkskammer München

      München   Juli  2022     Der diesjährige Sommerempfang 2022 der Handwerkskammer Oberbayern  fand dies Jahr wieder statt, leider können wir nicht darüber berichten wegen dem Ausgrezen seitens der Hanwerkskammer.           http://www.europaeischepresseagentur.eu/42962/#.YtCT5c9CS70     … Weiterlesen

Spatenstich für mehr als 600 Wohnungen und drei Kitas – „Südliches Oberwiesenfeld“

(Robert Tanania) Gestern war der Spatenstich für den zweiten Bauabschnitt des Bauvorhabens „Südliches Oberwiesenfeld“ der Stadibau GmbH. Bei dem Bauvorhaben werden insgesamt 611 Wohnungen für Staatsbedienstete und drei Kindertagesstätten entstehen. Der Spatenstich fand in Anwesenheit von Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus … Weiterlesen

Sommerempfang 2022 der Erzdiozöse München/Freising

          München Juli 202               Erst mals nach Corona veranstaltete die Erzdiozöse Freising in München ihen jährlichen Sommerempfang. Leider können wir nicht wegen AUSGRENZUNG nichts darüber berichten. In einem grossen … Weiterlesen

Das 41. Kaltenberger Ritterturnier in Kaltenberg

          München Juli 2022                   Das größte neuzeitliche Ritterturnier der Welt findet endlich wieder statt. Nach der Corona-Pause meldet sich das Kaltenberger Ritterturnier zurück. Und wie! Mit der … Weiterlesen

Dressur, Springen und Geländeritt im CORONA Reitsportverein

          München Juli 2022             Termin   Dressur, Springen und Geländeritt   Turnier im Reitverein Corona, München Solln e.V.     Am 9. und 10. Juli 2022 veranstaltet der Reitverein Corona … Weiterlesen

Waldgottesdienst im Forstenrieder Park

      München Juli 2022                         Heute fand wieder der traditionelle Waldgottesdienst in Münchem, im Forstenrieder Park statt. Bei Kaiserwetter mit seinen warmen Temperaturen und Sonnenschein begann der … Weiterlesen

DIE GESCHICHTE DER MENSCHHEIT – seit 16. Juni im Kino

(Robert Tanania) Der Blick in die Menschheitsgeschichte gibt mehr Fragen als Antworten. Egal ob Neantertaler, Christoph Columbus oder etwa Stauffenberg: Keiner weiß es so wirklich, wie sich die Dinge damals in der Historie der Menschheitsgeschichte wirklich abgespielt haben. Nun ist … Weiterlesen

Grundsteinlegung für die neue Sportstätte des Bayerischen Yacht-Clubs e.V. in Starnberg

(Robert Tanania) Der Bayerische Yacht-Club e.V. in Starnberg ist für seine erfolgreiche Nachwuchsarbeit bekannt. Gerade auch die Jugend- und Juniorenabteilung wächst immer weiter und segelt auch bei Sportwettbewerben ganz vorne mit. Damit dafür die Rahmenbedingungen verbessert werden, beginnt nun der … Weiterlesen

Kunstausstellung im Schloss Höhenried

      Bernried Juni 2022           Nur wenige Minuten fußläufig befindet sich daas Schloss Höhenried mit seiner  gepflegten Parkanlage. In diesem ansprcehenden Ambiente findet die Kunst und Kunsthandwerkerausstellung vom 4.bis zum 5.6 2022 statt.   … Weiterlesen



Wir haben falsche Abstimmung und Praxis der 3 Grundsäulen unserer Republik

… das ist bei der Amtsübergabe des uns ja zur Zeit am meisten bewegenden Ministeriums deutlich geworden::
des Gesundheitsministeriums von Spahn zu Lauterbach.
Beide sind sehr deutlich geworden (nicht nur in ihrer gegenseitigen Anerkennung). Vor allem e i n e Aussage von Spahn
bestätigt, was ich seit Beginn der Pandemie-Lage mehrmals feststellte : zum Anteil der Beamtenschaft an der problematischen Lage -
wo er nämlich sagt: Die Belegschaft des Ministeriums (von über 700 auf über 1000 aufgestockt) ist auf Gesetzgebung ausgerichtet
und nicht auf das Operative. Darum also überwiegendst Juristen, auf Sätze fixiert und nicht auf Ziele.

Aber ist die Gesetzgebung=Legislative als Säule 1 der Gesellschaft nicht Sache von Parlamenten (vom Souverän Volk gewählte Vertreter)
und ist jede Regierungsebene nicht die Exekutive als Säule 2, also Ausführung, das Handeln, die Organisation?!!
D a s ist das Knacken von Nüssen, wozu man Nussknacker symbolisch verschenken kann – da hat der Personalvertreter/Amtschef wohl
das Missverhältnis von Aufgabe und Auswahl des Personals nicht verstanden!
Die Juristen sind dem Parlament beizuordnen, als spezielle Dienstleister (nicht Entscheider!)
- nur in bescheidenerem Ausmaß für spezielle Fachfragen aus den einzelnen Ministerien heraus aktiv.

Die Abteilung “Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherung und Nachhaltigkeit” wurde ab dem Frühjahr 2020 von einem Generalstabsarzt der Bundeswehr geleitet:
mit Gründung eines Lagezentrums startend (Corona-Infos bündelnd), dann zu einem Krisenstab in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium übergeführt,
der die Impfaktionen vorbereitete und verantwortlich für Durchführung und Koordination war.
Dazu nahm man dann die Amtshilfe, also direkte Mithilfe der Bundeswehr mit in Anspruch (“Kommando Territoriale Aufgaben” in Berlin,
seit 2018 für Krisen- und Katastrophenfälle von General Breuer geleitet): Einsatz von bis zu 20.000 Bundeswehrangehörigen
in Gesundheitsbehörden und Kliniken, beim Aufbau und Betrieb von Impfzentren, der Impfstoff-Verteilung.

Die fehlende Eigenkompetenz der Exekutive hat also die Misere in der Gesamttiefe vorgegeben:
angefangen von den nicht gesehenen unterschiedlichen Aufgaben Entwicklung von Impfstoffen (Forschungsförderung?)
und dann deren Produktion (separat gefördert? siehe meine älteren Artikel) – über die Bestellung –
zur ziemlich misslungenen Verteilung und Organisation der Verimpfung (durch wen, mit flächendeckender Hilfestellung ohne Überlastung von Teilen, Haftungsabsicherung?).

Aktuell sagen sowohl Spahn als auch Lauterbach klar: 30 Mill Dosen sind da (14,5 Mill bis vorgestern verimpft, Rest heue durch exakte Inventur abzusichern)
aber vieles ist nicht angekommen (siehe die stundenlang in der Kälte Wartenden!) -
Von einer Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums und der Länderministerien an die Bürger (auf Augenhöhe, gewinnend) habe ich absolut nichts gemerkt:
bloße Behauptungen, Verordnungen bzw. deren Aufhebung …
Pressekonferenzen der Chefs in speziellen Foren sind nur ein Hilfsweg, nicht der eigentliche Weg.

Nun übernimmt General Breuer mit seinen bisher gewonnenen Erfahrungen einen direkt im Kanzleramt angesiedelten Krisenstab,
um organisatorische Fragen zu klären, zentral zu koordinieren und neue Strategien zu entwickeln.
Wer führt das dann aus? Was kann Lauterbach im Ministerium machen – mit 2 parlamentarischen und 2 beamteten Staatssekretären (teils neu, aber mit welchen Qualifikationen und Aufgaben?)?

Wie werden Kompetenzen und Aufgaben der Ministerien, d.h. der Exekutive(!) geregelt?
Die Bedeutung und Rolle der Juristen darf dabei nicht falsch d.h. über-bewertet werden,
und dies gilt auch für die 3. Säule der Demokratie: die Jurisprudenz, die Gerichte (nicht einfach mit der Rechts-Wissenschaft identisch zu setzen).
Zu dem Thema habe ich mich klar genug geäußert. Es ist ein Irrweg, daß Legislative und Exekutive auf die Jurisprudenz als Igel (oder Fuchs) starren.
Es ist mehr eine Partnerschaft in Vorarbeit und Nacharbeit.

MünchenBlick/ Walter Schober

PS: Ich warte auf das Ergebnis der Inventur.

Über RedBuero Schober

Funktion des Chefredakteurs von "Münchenfenster" seit 1.1.2013
Dieser Beitrag wurde unter A-K-T-U-E-L-L-E-S, GESUNDHEIT, POLITIK abgelegt und mit , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort