„Flüchtlingseinigung“ von gestern und SPD – insbesondere Thema „Transitlager“
Ja, die Union hat ihre „Einigung“ der SPD „vor die Füße gekarrt“ (so die Grünen). Aber Fakt 1 ist: In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD …
Parteien
Zum bisherigen Scheitern und über die Reaktionen
Es ist einiges Wahres daran an der Aussage „Die Deutschen reagieren auf vieles hysterisch“ – auf alle Fälle undifferenzierend, wenig überlegt, wenig hinterfragend, vorschnell. Insbesondere …
Anmerkungen zu: Parteiengespräche/Regierungsbildung
Morgen früh spätestens sollen die sogenannten „Sondierungsgespräche“ der 4 Parteien auf eine Regierungsbildung (als „Jamaika-Koalition“ bezeichnet) beendet werden, mit positivem oder negativem Ergebnis. Aus meiner …
Anmerkungen zur Wahl und zur Regierungsbildung
Die bundesweiten Ergebnisse sind ja hinlänglich bekannt – aus Münchner Sicht war schon überraschend: – der Verlust von je 7,8 % an Wählerstimmen bei der …
Der Begriff „Obergrenze“ – politisch erreichbar?
Zur hochaktuellen politischen Diskussion ist festzustellen: 1. Das Kernproblem der Diskussion ist die Nicht-Berücksichtigung der Differenz zwischen – inhaltlicher Logik des Wortes (man kann auch …